Wie haben Sie bezüglich des Antrages der Grünen und Linken zur Aufnahme von afghanischen Ortskräften gestimmt ?
Ich bin kein Mitglied des Deutschen Bundestags und habe daher nicht abgestimmt. Ich befürworte aber die unbürokratische Aufnahme der Ortskräfte.
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Weitere Fragen an Ruppert Stüwe
Antwort 12.08.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Informationen zu Gesprächen zwischen Kanzleramt & OpenAI finden Sie in der Antwort der Bundesregierung unter https://dserver.bundestag.de/btd/21/060/2106023.pdf
Antwort 12.08.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Die geplanten Reformen im Gesundheitswesen sollen dazu beitragen, diese Situation zu verbessern.
Antwort 12.08.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Zur Gesetzesinitiative des Bundesrates werde ich mich positionieren, wenn diese durch die Bundesregierung behandelt wurde und im Bundestag eingebracht wird.
Antwort 12.08.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Nach Rechtsauffassung der SPD wird durch Streichung der Angemessenheitsprüfung keine gesetzliche Mindestvergütung f. psychotherapeutische Leistungen abgeschafft