Jeremy Möller
(...) Mit dem Emissionshandel wurde sinnvollerweise ein marktwirtschaftliches Instrument eingesetzt, um umweltpolitische Vorgaben zu erreichen. Dieses Instrument wird in der Tat so wirken, das die Energieversorger die Kohlekraft klimatechnisch entschärfen müssen (höherer Wirkungsgrad, Kohlendioxidabspaltung) oder aber auf andere Techniken ausweichen müssen. Das ist doch zu begrüßen. (...)
(...) Was den Alkohol betrifft, wünschen wir uns einen verantwortungsvollen Umgang und achten darauf, dass z.B. Die Wirte ihrer Verantwortung dem Gast gegenüber gerecht werden. Ein Rauchverbot auf der Straße ist nicht geplant. Also weiterhin viel Spaß bei Party&Co., aber bitte mit Augenmaß. (...)
(...) Was die Anbindung für Fahrradfahrer und Fußgänger betrifft, so wird dies derzeit im Zuge der Vorbereitung der internationalen Bauausstellung geprüft.. Zusätzlich hat die CDU-Fraktion den Senat ersucht, mit der Einrichtung eines temporären Fährbetriebes bis zur Herstellung einer dauerhaften Verbindung in den Sommermonaten und an den Wochenenden die Einbindung Kaltehofes in die Naherholung zu verbessern. (...)
(...) Wenn wir den Autoverkehr grad in Ihrem Stadtteil im Griff haben wollen, müssen wir den öffentlichen Nahverkehr stärken. Daher ist der Ausbau der AKN sinnvoll und wichtig, dass dies nicht ohne Probleme ist, ist mir bewußt. Dazu zählen die ebenerdigen Bahnübergänge, da die für das Rettungswesen zuständige Innenbehörde an den Planungen beteiligt ist, können Sie davon ausgehen, dass die Behinderungen auch der Rettungsdienste durch Bahnschranken als vertretbar anzusehen sind. (...)
(...) Ich habe Ihre Anfrage an die Behörde für Wirtschaft und Arbeit, die für dieses sehr erfolgreiche Modell zuständig ist, weitergeleitet. Ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie mir konkretere Anhaltspunkte übermitteln würden, damit wir gezielt den Mißbrauchsvorwurf prüfen können. (...)
(...) Im Fokus unserer Arbeitsmarktpolitik stehen Langzeitarbeitslose ohne Berufs- oder Schulabschluss. Für diese hat der Senat eine Reihe spezieller Maßnahmen und Instrumente geschaffen, um die Integration in den ersten Arbeitsmarkt zu fördern. (...)
