Jeremy Möller
(...) Relativ arm sind die Menschen, denen weniger als die Hälfte des Durchschnittseinkommens zur Verfügung steht. Allerdings sind viele Experten der Ansicht, dass diese Definition von Armut zu wenig aussagekräftig sei. Nur ein Indikator, in diesem Fall das Einkommen, so die Kritik, sei nicht ausreichend, um Armut zu definieren. (...)
(...) Der Großteil der deutschen Bevölkerung und auch der Abgeordneten sind sich einig, dass Korruption, wo sie vorhanden ist, bekämpft und zurückgedrängt werden muss. Der Grundgedanke der Konvention, mithilfe von Bestechung Einfluss auf Abstimmungsverhalten zu nehmen, unter Strafe zu stellen, ist natürlich richtig. (...)
(...) Dass die Zulassungen im Nachrückverfahren erst kurz vor dem eigentlichen Studienbeginn, oder teilweise auch danach erteilt werden, ist durchaus an der Tagesordnung und schafft bei vielen Bewerben – verständlicherweise – Verdruss. Eine Planungssicherheit ist für viele junge Menschen nicht gegeben, so auch bei Ihrem Sohn. (...)
(...) Wir Abgeordnete des Deutschen Bundestags nehmen unsere Haushaltsverantwortung im Zusammenhang mit dem ESM auch weiterhin im vollen Umfang wahr. Alle wesentlichen Entscheidungen, die der ESM treffen kann, einschließlich der Gewährung von Finanzhilfen oder Änderungen am gezeich¬neten Kapital, müssen einstimmig durch den Gouverneursrat des ESM getroffen werden. (...)
(...) Vorweg: An der Abstimmung zu dem Meldegesetz im Deutschen Bundestag habe ich nicht teilgenommen. Dies ist allerdings nichts ungewöhnliches, weil in der Regel nur die Fachpolitiker, also die Kollegen des zuständigen Ausschusses, über die Gesetze abstimmen – bei strittigen oder sehr wichtigen Abstimmungen, z.B. über die Auslandseinsätze der Bundeswehr, geben alle Abgeordneten, oft namentlich, ihr Votum ab. (...)
(...) Finden sich dann bei der Zählung nicht ausreichende Abgeordnete ein, dann hebt der Sitzungsleiter (der Bundestagspräsident oder einer seiner Stellvertreter) die Sitzung auf. In der Praxis wird die Beschlussfähigkeit hin und wieder angezweifelt, dann müssen alle Abgeordneten ihre oben beschriebenen Beschäftigungen abbrechen und unverzüglich im Plenum erscheinen, um an der Zählung teilzunehmen. Im regulären Parlamentsbetrieb arbeitet der Bundestag jedoch mit einem eher klein besetzen Plenum, um die Arbeitsfähigkeit zu gewährleisten. (...)
