Jeremy Möller
(...) Lassen Sie mich vorweg sagen: Der Aussage, dass Deutschland aufgrund seiner wirtschaftlichen Effizienz ein Ausbeuter Europas ist, stimme ich nicht zu. (...)
(...) Doch sind die beschlossenen Maßnahmen richtig, notwendig und werden zu einem Überwinden der Finanz- und Wirtschaftskrise in Deutschland beitragen. Übrigens, bei allen, im Bundestag vertretenen, Parteien findet sich die Forderung nach Senkung der Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungen im Wahlprogramm 2009. (...)
(...) die Plattform abgeordnetenwatch ist ein Forum für die Kommunikation zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und ihren Abgeordneten. Die Thematik „Haus des Waldes“ betrifft nicht meine Funktion als Abgeordneter des Deutschen Bundestages, sondern ausschließlich meine Tätigkeit als Geschäftsführer der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Landesverband Hamburg. (...)
(...) die grundsätzliche Entscheidung, die Staatliche Fremdsprachenschule zu verlegen, finden Sie in der zitierten Drucksache 19/3697 der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg vom 28. 07. (...)
(...) Sie zitieren völlig richtig: „Das HAUS DES WALDES bietet Schulklassen ein umweltpäd. Programm um das Thema Naturschutz." Das passiert nämlich in den beiden Ausstellungsräumen, der Bibliothek, den Arbeitsräumen der Umweltpädagogen und der Waldjugend. (...)
(...) Sie sehen, die Bundesregierung und die Ministerien arbeiten daran die Kompetenz der vielen jungen User zu erhöhen. Bei einer etwaigen Sperrung von Seiten wird keinesfalls die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Es geht lediglich darum, den Zugriff auf bestimmte Inhalte, wie zum Beispiel Kinderpornographie, zu erschweren. (...)
