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Frage von Dr. Lienhard W. •

Frage an Roy Kühne von Dr. Lienhard W. bezüglich Gesundheit

Gutren Tag, Herr Kühne,
es wird viel über die Bedeutung PFLEGE geredet. In dem Zusammenhang habe ich zwei Fragen an Sie:

1. Warum gibt es in Deutschland immer noch keine PFLEGEKAMMER?
Warum hat Deutschland keine berufsrechtliche Beratung für Pflegekräfte? Wie sollen Krankenschwestern und -pfleger ihre berufs- und gesundheitspolitischen Interessen vertreten? Wie stehen Sie dazu?

 2. Warum führen ZUSATZQUALIFIKATIONEN wie z. B. die zweijährige "Fachweiterbildung Intensivpflege und Anästhesie" nicht automatisch zu einer Besserbezahlung? Warum setzt man keine FINANZIELLEN Anreize, die eigene Qualifikation zu verbessern? Was ist Ihre Haltung dazu?

 Die ehemalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat in dieser Hinsicht nichts erreicht. Hat sie überhaupt den Versuch unternommen?

Ich sollte diese Fragen eigentlich Jens Spahn stellen. Aber nach meinen Erfahrungen pflegt Bundesminister Jens Spahn (CDU) Fragen auf abgeordnetewatch.de mit einer grob irreführenden Floskel und Fragen an seine Ministeriumsadresse gar nicht zu beantworten.

Beste Grüße
Lienhard Wawrzyn

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Dr. Wawrzyn,

herzlichen Dank für Ihre Fragen, die ich gerne beantworte:

1. Warum gibt es in Deutschland immer noch keine PFLEGEKAMMER?
Warum hat Deutschland keine berufsrechtliche Beratung für Pflegekräfte? Wie sollen Krankenschwestern und -pfleger ihre berufs- und gesundheitspolitischen Interessen vertreten? Wie stehen Sie dazu?

Bereits heute gibt es zahlreiche Verbände und Organisationen, in denen sich Berufsausüber aktiv einbringen können. Bezüglich der Einführung einer bundesweiten Pflegekammer gibt es mehrere pros und contras, die es genau abzuwägen gilt. Für eine Pflegekammer steht bspw. der grundsätzliche Wunsch der Branche, mit einer einheitlichen Stimme ggü. der Politik aufzutreten und eine starke Lobby zu haben. Dagegen sprechen z.B. die verpflichtenden Mitgliedsbeiträge aller Berufsausübenden und der Punkt, dass eine Kammer keine Tarifverhandlungen durchführen kann. In Niedersachsen haben wir leider erleben müssen, wie eine Kammerbildung nach hinten losgehen kann. Grundsätzlich muss eine Pflegekammer den Pflegekräften einen konkreten Nutzen bringen. Dieser Wunsch muss daher von den Pflegekräften selbst kommen und nicht von der Politik diktiert werden. Meine Aufgabe als Politiker sehe ich darin, im Dialog mit Verbänden und Pflegekräften zu prüfen, wie eine starke und akzeptierte Vertretung der Pflegekräfte aussehen kann und ob eine Pflegekammer dazu notwendig ist.

2. Warum führen ZUSATZQUALIFIKATIONEN wie z. B. die zweijährige "Fachweiterbildung Intensivpflege und Anästhesie" nicht automatisch zu einer Besserbezahlung? Warum setzt man keine FINANZIELLEN Anreize, die eigene Qualifikation zu verbessern? Was ist Ihre Haltung dazu?

Mein Grundsatz lautet: wer zusätzliche Qualifikationen in den Betriebsablauf einbringt sollte auch zusätzlich bezahlt werden. Alles andere ist menschlich, aber auch betriebswirtschaftlich nicht richtig. Es muss aber Aufgabe der Kranken- und Pflegekassen sein, diesen Mehrwert auch besser zu bezahlen. Meine Forderung, die ich auch in die Arbeit der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag einfließen lasse ist: vollständige Refinanzierung der Löhne durch die Kranken- und Pflegekassen! Dabei geht es um alle Verträge, egal ob es sich dabei um einen Tarifvertrag, einen Arbeitsvertrag der kirchlichen Einrichtungen oder einen AVR-Vertrag handelt.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Roy Kühne