Frage an Rolf Schwanitz von Uwe H. bezüglich Finanzen
Guten Tag Herr Schwanitz,
da sie bei der Abstimmung zur Diätenerhöhung wie üblich zustimmen werden erübrigt sich die Frage nach Ablehnung oder Befürwortung.
Versuchen Sie (oder Ihr Mitarbeiter) doch einfach eine Erklärung welche Mehrleistungen im Bundestag Sie mit den Mehreinnahmen erbringen wollen?
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Härtel
PS: so wenig Ehrgeiz auf ein Direktmandat.....
Sehr geehrter Herr Härtel,
ich habe vor einer Woche den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Peter Struck, schriftlich darüber informiert, dass ich dem vorliegenden Gesetzentwurf über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen im Bund 2008/2009 in dieser Form nicht zustimmen werde. Meine Ablehnung resultiert aus der Überzeugung, dass eine nochmalige Erhöhung der Abgeordnetenentschädigungen für die gleichen Zeiträume wie schon bei der letzten Erhöhungsentscheidung im November 2007 nicht vertretbar ist. Da sich offenbar noch zahlreiche andere Abgeordnete meiner Fraktion entschieden haben, gegen den Gesetzentwurf zu votieren, wird es zunächst keine Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung geben.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Schwanitz
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