Rolf Schwanitz
SPD

Frage an Rolf Schwanitz von Yhqjvt Unafra bezüglich Recht

03. August 2005 - 12:28

Wie ist Ihr genereller Standpunkt zur Aufführung von Cannabis bzw. Cannabisprodukten im BtMG und der allgemeinen behördlichen Durchsetzungspraxis bzw. Vorgehensweise diesbezüglich?

Frage von Yhqjvt Unafra
Antwort von Rolf Schwanitz
05. August 2005 - 12:29
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage

Sehr geehrter Herr Hansen,

der Umgang mit illegalen Drogen (Cannabis, Crack, Ecstasy, Heroin, Kokain), d.h. Besitz, Handel, Erwerb oder Ein- und Ausfuhr, ist in Deutschland nach dem Betäubungsmittelgesetz strafbar. Ich sehe hier - auch im Hinblick auf Cannabis - keinen Änderungsbedarf. Die Strafverfolgung selbst ist Ländersache. Deshalb kann ich dazu keine Bewertung abgeben.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Schwanitz