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DKP
• 17.09.2011

(...) Die Zukunft von Vivantes muss aus meiner Sicht darin bestehen, dass der Klinikverbund wieder öffentlich-rechtlichen Status bekommt, verbunden mit demokratischer Kontrolle der Entscheidungsgremien. Es muss darum gehen, wohnortnahe, bedarfsgerechte Klinikversorgung in guter Qualität (nicht nur auf dem Papier) zu leisten. Dafür brauchen wir keine Profite, sondern mehr gut ausgebildetes und besser bezahltes Fachpersonal. (...)

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DKP
• 14.09.2011

(...) Und die Stellen der ÖBS-Kräfte verdrängen immer wieder auch reguläre Arbeitsplätze. Eine Perspektive für den Arbeitsmarkt kann ich darin nicht erkennen. Es ist eine Mogelpackung. (...)

Frage von Peter H. • 12.09.2011
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DKP
• 14.09.2011

(...) Ich teile Ihre Sicht, gehe da aber noch einen Schritt weiter. Rechtsstaatliche Grundsätze wurden und werden bei der Verfolgung von DDR-Funktionsträgern und Angehörigen der bewaffneten Organe der DDR immer wieder gebrochen. 1991 verkündete der damalige Justizminister Kinkel auf dem Richtertag die Leitlinie für die Rechtsprechung auf diesem Feld. (...)

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DKP
• 12.09.2011

Sehr geehrte Frau Stoppel,

der Kampf um besseren Lohn und bessere Arbeitsbedingungen bei der Charité Facility Management GmbH (CFM) hat meine volle Solidarität!

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DKP
• 11.09.2011

(...) Die Formel vom „demokratischen Sozialismus“ ist eine beliebte Worthülse der Sozialdemokratie. Die SPD spricht ja nicht mehr so oft davon, um so mehr die PdL („Linkspartei“). (...)

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