(...) Wir schneiden bei Pisa gut ab. Doch ich würde mich nicht auf diesen Lorbeeren ausruhen, sondern klarmachen: Wir dürfen Bildung nicht vernachlässigen und brauchen mehr Geld für Investitionen. Sie hätten in mir auf Bundesebene einen starken Fürsprecher einer Reform der umstrittenen Bachelor-Studiengänge. (...)
(...) ich sehe wie Sie die Erhebung der Computergebühr sehr kritisch und weiß, dass in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion diese Gebühr äußerst umstritten war. Gerade die Belastung für Selbständige, die hier bis zu dreimal herangezogen werden können, ist ein Argument gegen diese Gebühr. (...)
(...) Sie fragen an, warum jemand, der einen Angehörigen zu Hause pflegt, nicht den gleichen Lohn erhält wie eine Pflegekraft in einem Pflegeheim. Ich denke, das kann man nicht miteinander vergleichen, denn eine ausgebildete Pflegekraft versorgt in einem Heim mehrere Personen mit unterschiedlichen Behinderungen. Hinzu kommen die zusätzlichen Aufwendungen eines Pflegeheimes usw. (...)
(...) Die Union wird sich in jedem Falle für eine übersichtliche Information auf den Verpackungen über Nährwerte, Inhaltsstoffe und Abdeckung des Tagesbedarfs auf der Grundlage einheitlicher Bezugsgrößen einsetzen. Wir werden zudem die Transparenz bei der Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln verbessern. Das gilt auch für das Biosiegel. (...)
(...) In der wissenschaftlichen Diskussion wurde herausgearbeitet, dass die Einführung einer Tobinsteuer nur bei weltweiter Erhebung effektiv durchführbar sein kann. Gerade angesichts globaler Finanzmärkte würden ansonsten die Marktteilnehmer auf Finanzplätze ohne Tobinsteuer ausweichen. (...)
Sehr geehrte Frau Adam,
diese Frage wurde bereits von Herrn Keller am 5. August 2009 an mich gestellt und bereits beantwortet. Sie können die Antwort einsehen.
Mit freundlichen Grüßen
Roland Richwien
