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Roger Beckamp
AfD

Frage an Roger Beckamp von Gbz Beqra bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Beckamp,

vor kurzem brachte die AfD im Parlament den Antrag vor, dass die Eidesformel wieder in "zum Wohle des Deutschen Volkes" zurückgeändert werden soll. Sie wurde ja bekanntlich unter rot/grün geändert.
Ich wüsste von Ihnen gerne, ob man Ihnen eine Antwort darauf gegeben hat, warum die CDU/FDP den Antrag abgelehnt haben?
Hat man Ihnen den Grund gesagt?
Wenn ja, wüsste ich ihn gerne, denn ich hätte eine Rückänderung sehr begrüßt und bin der AfD daher dankbar für den Antrag.

Mit freundlichen Grüßen
Gbz Beqra

Frage von Gbz Beqra
Antwort von Roger Beckamp
08. August 2017 - 18:38
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat

Das ist richtig, die AfD-Fraktion hat direkt zu Beginn der Legislatur im Landtag NRW einen Änderungsantrag zur Geschäftsordnung eingereicht, die ursprüngliche Eidesformel wieder einzusetzen, die wie folgt lautet: "Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widme." Denn für wen sollen deutsche Parteien und Politiker denn Politik machen, wenn nicht primär zum Wohle des deutschen Staatsvolks? Doch so selbstverständlich scheint das nicht mehr.

Der CDU-Finanzminister Lutz Lienenkämper entgegnete in der Plenarsitzung lapidar, man wolle die Debatte zur Verfassungsänderung "aus guten und klugen Gründen" nicht ergreifen. Man wolle keine "verfassungsändernden Diskussionen". Pflichtschuldiger Applaus im gesamten Landtag. Wir halten fest: Die schwarz-gelbe Regierungsmehrheit hat bewusst die Möglichkeit verstreichen lassen, die fatale Änderung der Eidesformel durch die rot-grüne Vorgängerregierung rückgängig zu machen. Nicht zuletzt unterstreicht das, wie wichtig die AfD als echte Opposition im Landtag ist. Wir sind die bürgerlich-patriotische Alternative zum Parteienblock, der kein "deutsches Volk" mehr kennen mag.

Wir bleiben standhaft,

Ihr Roger Beckamp