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Frage von Jochen M. •

Frage an Robert Macholdt von Jochen M. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

In ihrer vorigen Antwort sprechen Sie von "Patentwahn". Was haben Sie gegen das Patentwesen? Es ist doch ein wichtiger Faktor für Innovationen!

Freundliche Grüße
Jochen Müller

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Antwort von
PIRATEN

Guten Tag Herr Müller,

Sie haben ganz Recht, wenn Sie sagen, dass Patente ein wichtiger Faktor für Innovationen sind. Das Patentrecht in Deutschland ist in seiner aktuellen Form eines der Besten der Welt. Jedoch wurden in letzter Zeit vermehrt Stimmen lauter, die ein Patentrecht nach amerikanischem Vorbild fordern. Eine dieser Forderungen war beispielsweise die Einführung von so genannten Softwarepatenten. Diese würden nach Meinung vieler Experten aber die Innovation im Bereich der Softwareentwicklung einschränken und behindern, anstatt sie zu fördern. Ein weiterer Punkt ist, dass Patente teilweise nicht mehr als Investitionsschutz für den Erfinder genutzt werden, sondern um die Konkurrenz zu blockieren und Monopole zu sichern. Die meisten Unternehmen geben bei Umfragen an, ihre Patente nur „defensiv" zu nutzen, dass heißt um sich damit vor Patentklagen anderer Firmen zu schützen. Letztlich können sich aber nur große Unternehmen eine eigene Patentabteilung leisten, wodurch der Inovationsmotor im Mittelstand stark behindert wird.

Die Piratenpartei lehnt Patente auf Lebewesen und Gene, auf Geschäftsideen und auf Software ab, also Patente, die kein Erfindungspotenzial im ursprünglichen Sinne besitzen. Speziell bei Genen existiert dieses einfach nicht, da Gene nicht erfunden, sondern nur entdeckt werden können.

Mit freundlichen Grüßen
Robert Macholdt