Robert Habeck

Ende 2020 haben wir als Bündnis 90/Die Grünen ein neues Grundsatzprogramm beschlossen. Darin haben wir auch unser Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie festgehalten.

Das Solarpaket I macht es Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen deutlich einfacher und unbürokratischer, Photovoltaik (PV)-Anlagen zu installieren und Solarenergie zu nutzen.

Eine Kennzeichnung von Fracking-Gas auf dem Welthandel gibt es nicht, sie ist nicht kennzeichnungspflichtig.

Wir verfolgen den Fall von Julian Assange seit langem mit großer Aufmerksamkeit und Sorge. Nun ist er endlich frei. Das ist nicht nur ein Erfolg für ihn selbst, sondern auch für die weltweit organisierte Zivilgesellschaft, welchen diesen Kampf für die Pressefreiheit viel zu lange führen musste.

Übergangsweise dürfen die Anlagen weiterhin die alten Ferraris-Zähler nutzen. Der bisherige Stromzähler läuft dann einfach rückwärts, wenn Strom eingespeist wird.