Portrait von Robbin Juhnke
Robbin Juhnke
CDU
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Frage von Thomas S. •

Frage an Robbin Juhnke von Thomas S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geeehrter Herr Dr. Robbin Juhnke,

warum bezeichnen sie die Antifa, die für eine sozialere Gesellschaft mit weniger Ausbeutung bestimmter Gesellschaftschichten als unsere jetzigen Gesellschaft als ekelhaft, und vergleichen diese mit rechtradikalen Gruppen, die für die Ausrttun bestimmter Minderheiten stehen. (vgl. Lukas Breitenbach, Umstrittene Tagung,Warum findet in der TU Antifa-Kongress statt?, BZ-Zeitungsartikel vom 11.April 2014.

Portrait von Robbin Juhnke
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schleiermacher,
ich habe die Durchführung eines Kongresses an der Technischen Universität Berlin kritisiert, der von einzelnen Organisationen initiiert und besucht wurde, die vom Verfassungsschutz als linksextrem eingestuft werden.
Ich verfolge dabei einen antitotalitären Diskurs, wie er auch in der Koalitionsvereinbarung von SPD und CDU in Berlin als programmatische Leitlinie festgeschrieben wurde, und der sich gegen jede Form des politischen Extremismus richtet: „Gleichzeitig stellt sich die Koalition gegen die Feinde der Freiheit. Berlin bleibt eine weltoffene Metropole. In dieser Stadt ist kein Platz für Intoleranz von Rechtsextremisten oder Linksextremisten, für Menschenverachtung, Rassismus, Antisemitismus, Homophobie, Fremdenfeindlichkeit, islamistischen Extremismus oder Muslimfeindlichkeit. Wir wollen ein gesellschaftliches Klima schaffen, in welchem jede Form politischer Gewalt und deren Propagierung geächtet wird. Individuelle Freiheit und Respekt vor dem anderen sind untrennbar miteinander verknüpft.“ (S. 66, Unterstreichung vom Autor).
Ich teile im übrigen die Einschätzung ausdrücklich nicht, dass radikal linke oder gar linksextreme Gesellschaftssysteme zu mehr Gerechtigkeit führen. In der Praxis war das bisher niemals der Fall.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Robbin Juhnke MdA

Am 13.04.2014 um 14:45 schrieb abgeordnetenwatch.de :

> Sehr geehrter Herr Juhnke,
>
> Thomas Schleiermacher aus Berlin hat als Besucher/in der Seite
> www.abgeordnetenwatch.de (Berlin) bzgl. des Themas "Soziales" eine Frage an
> Sie.
>
> Um diese Frage zu beantworten, schicken Sie diese Mail mit Ihrem
> eingefügten Antworttext an uns zurück (als wenn Sie eine normale Mail
> beantworten würden).
> ---------------------------------
>
> Sehr geeehrter Herr Dr. Robbin Juhnke,
>
> warum bezeichnen sie die Antifa, die für eine sozialere Gesellschaft mit
> weniger Ausbeutung bestimmter Gesellschaftschichten als unsere jetzigen
> Gesellschaft als ekelhaft, und vergleichen diese mit rechtradikalen
> Gruppen, die für die Ausrttun bestimmter Minderheiten stehen. (vgl. Lukas
> Breitenbach, Umstrittene Tagung,Warum findet in der TU Antifa-Kongress
> statt?, BZ-Zeitungsartikel vom 11.April 2014.
>
>
> ---------------------------------
> Um die Frage direkt einzusehen, können Sie auch diesem Link folgen:
> http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-652-46895--f419349.html#q419349
>
> Mit freundlichen Grüßen,
> www.abgeordnetenwatch.de
> (i.A. von Thomas Schleiermacher)
>
> Ich erkläre mich durch Beantwortung dieser e-Mail mit der
> Veröffentlichung meiner Antwort auf www.abgeordnetenwatch.de und mit der
> dauerhaften Archivierung im digitalen Wählergedächtnis einverstanden.
>
> Aus Gründen der Rechtssicherheit wird Ihre IP-Adresse beim Beantworten
> dieser e-Mail gespeichert, aber nicht veröffentlicht.

Sehr geehrter Herr
Schleiermacher,

ich habe die Durchführung
eines Kongresses an der Technischen Universität Berlin kritisiert, der von einzelnen
Organisationen initiiert und besucht wurde, die vom Verfassungsschutz
als linksextrem eingestuft werden.

Ich verfolge dabei einen
antitotalitären Diskurs, wie er auch in der Koalitionsvereinbarung
von SPD und CDU in Berlin als programmatische Leitlinie
festgeschrieben wurde, und der sich gegen jede Form des politischen
Extremismus richtet: „Gleichzeitig stellt sich die Koalition gegen
die Feinde der Freiheit. Berlin bleibt eine weltoffene Metropole. In
dieser Stadt ist kein Platz für Intoleranz von Rechtsextremisten
oder Linksextremisten, für
Menschenverachtung, Rassismus,
Antisemitismus, Homophobie, Fremdenfeindlichkeit, islamistischen
Extremismus oder Muslimfeindlichkeit. Wir wollen ein
gesellschaftliches Klima schaffen, in
welchem jede Form politischer
Gewalt und deren Propagierung geächtet wird. Individuelle
Freiheit
und Respekt vor dem anderen sind untrennbar miteinander
verknüpft.“ (S. 66, Unterstreichung vom Autor).

Ich teile im übrigen die
Einschätzung ausdrücklich nicht, dass radikal linke oder gar
linksextreme Gesellschaftssysteme zu mehr Gerechtigkeit führen. In
der Praxis war das bisher niemals der Fall.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Robbin Juhnke MdA


Am 13.04.2014 um 14:45 schrieb abgeordnetenwatch.de <antwort@abgeordnetenwatch.de>:



Sehr geehrter Herr Juhnke,

Thomas Schleiermacher aus Berlin hat als Besucher/in der Seite
www.abgeordnetenwatch.de (Berlin) bzgl. des Themas "Soziales" eine Frage an
Sie.

Um diese Frage zu beantworten, schicken Sie diese Mail mit Ihrem
eingefügten Antworttext an uns zurück (als wenn Sie eine normale Mail
beantworten würden).
---------------------------------

Sehr geeehrter Herr Dr. Robbin Juhnke,

warum bezeichnen sie die Antifa, die für eine sozialere Gesellschaft mit
weniger Ausbeutung bestimmter Gesellschaftschichten als unsere jetzigen
Gesellschaft als ekelhaft, und vergleichen diese mit rechtradikalen
Gruppen, die für die Ausrttun bestimmter Minderheiten stehen. (vgl. Lukas
Breitenbach, Umstrittene Tagung,Warum findet in der TU Antifa-Kongress
statt?, BZ-Zeitungsartikel vom 11.April 2014.


---------------------------------
Um die Frage direkt einzusehen, können Sie auch diesem Link folgen:
http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-652-46895--f419349.html#q419349

Mit freundlichen Grüßen,
www.abgeordnetenwatch.de
(i.A. von Thomas Schleiermacher)

Ich erkläre mich durch Beantwortung dieser e-Mail mit der
Veröffentlichung meiner Antwort auf www.abgeordnetenwatch.de und mit der
dauerhaften Archivierung im digitalen Wählergedächtnis einverstanden.

Aus Gründen der Rechtssicherheit wird Ihre IP-Adresse beim Beantworten
dieser e-Mail gespeichert, aber nicht veröffentlicht.


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