.rhavin muss Bundestag!
Rhavin Grobert
Die PARTEI
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Wie sollten wir Ihrer Meinung nach mit diesen Querdenkern umgehen?

Frage von Svenja K. am
.rhavin muss Bundestag!
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 17 Stunden 6 Minuten

Hallo Swenja.

Die Querdenker-Bewegung verstößt absichtlich gegen Eindämmungsmaßnahmen einer Pandemie und ist damit direkt für Schäden und den Tod von Menschen verantwortlich. Dies ist nicht nur offensichtlich, sondern wurde auch in einer Studie¹ der HU bestätigt. Die Definition von Terrorismus im Strafgesetzbuch (§129a) lautet: "Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder Tätigkeit darauf gerichtet sind, Mord oder Totschlag […] zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft. Ebenso wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, einem anderen Menschen schwere körperliche […] Schäden […] zuzufügen."²

Es handelt sich bei den Querdenkern und ihren Rädelsführern um Terroristen, wir sollten sie endlich wie solche behandeln.
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¹ https://www.hu-berlin.de/de/pr/nachrichten/februar-2021/nr-21211
² https://dejure.org/gesetze/StGB/129a.html