Susie Knoll
(...) Es ist richtig, dass der Antrag von mir und dem Großteil der SPD-Bundestagsfraktion (es gab zwei Enthaltungen) abgelehnt wurde. Das liegt allerdings nicht darin begründet, dass wir uns für die Aufnahme von Schiedsgerichtsmechanismen in Freihandelsabkommen aussprechen. Das Gegenteil ist der Fall, wie Sie im kürzlich auf dem SPD-Parteikonvent vom 20. (...)
(...) Mir ist also schleierhaft, wie Sie darauf kommen, dass ich diese Studie zitiere, um die Sinnhaftigkeit des TTIP zu belegen, wo ich doch genau das Gegenteil getan habe und sogar mit deutlichen Worten meine Skepsis gegenüber dem Freihandelsabkommen äußere. Vielleicht war es Ihnen zu mühsam die gesamte Antwort zu lesen oder Sie sind kein geübter „Querleser“. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage bezüglich des geplanten Freihandelsabkommens zwischen den USA und der EU, dem sogenannten TTIP. Gerne schildere ich Ihnen meine Meinung und meinen Wissensstand zum geplanten Vorhaben. (...)
(...) Bei der konkreten Abstimmung im Bundestag ging es nicht darum, ob der Genmais zugelassen wird oder nicht, sondern es handelte sich um einen Antrag der Grünen, in dem die Bundesregierung aufgefordert wurde, sich im EU-Ministerrat dagegen zu entscheiden. In unserer Koalition, wie in jeder Koalition, gilt aber für Anträge der Opposition, welche von einem Koalitionspartner nicht unterstützt werden (in diesem Fall der CDU), dass diese von der ganzen Koalition abgelehnt werden. (...)
