Susie Knoll
(...) Nun zu Ihren Fragen: Zu 1.) In zahlreichen Ländern wurden Bewertungen des Risikos und des Nutzens der Impfung gegen die so genannte Schweinegrippe durchgeführt. Weiterführende Informationen erhalten Sie etwa auf der Internetseite des PEI unter www.pei.de/schweinegrippe (...)
Sehr geehrter Herr Friebe,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Afghanistan.
(...) Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt, dass die Hartz-IV-Leistungen für Kinder deren Bedürfnisse Existenz sichernd abdecken müssen. Die Bundesregierung ist nun in der Pflicht, diesen Auftrag der Verfassungsrichter rasch umzusetzen und eigene Regelleistungen für Kinder und entsprechende Einmalzahlungen einzurichten. (...)
(...) Ich sage daher: wir sollten starke, unabhängige Einrichtungen schaffen, die die Kosten und den Nutzen neuer Arzneimittel fundiert bewerten können und wir sollten die Möglichkeiten für nichtkommerzielle klinische Studien in Deutschland verbessern. Zu letzterem Punkt werden wir auf meine Initiative hin schon bald konkrete Vorschläge im Bundestag präsentieren und die Regierung nicht aus ihrer Verantwortung entlassen. (...)
(...) Vermutlich hat Gerhard Schröder 2001 mit der ISAF-Entscheidung (erfolgreich) versucht, Deutschland aus dem Irak heraus zu halten. Das ändert nichts an meiner damaligen Überzeugung, erklärt für mich aber teilweise die Entscheidungen im damaligen Kanzleramt. (...)
(...) Selbstverständlich ist es mir nicht möglich, Ihnen eine Nutzen-Risiko-Analyse für Impfstoffe „egal welcher Art“ zur Verfügung zu stellen. Diese Frage ist zu allgemein gehalten, um sie hinreichend mit der gebotenen Sorgfalt zu beantworten. (...)
