René Aust
AfD

Frage an René Aust von Treqn Fpujrua bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

10. Februar 2020 - 11:21

Sehr geehrter Herr Aust!

Wie kann es nach dem Wahldebakel von letzter Woche weitergehen? Vor allem den Reaktionen eine demokratische Wahl für unmöglich zu erklären?

Wie kann die Politik und besonders das Landtagsparlament in Thüringen Vertrauen aufbauen, dass die Bürger merken, es geht nicht um die Partei, sondern um die Bürger?

Hat die AFD eine Idee zur Stabilisierung? Ist das überhaupt jetzt noch möglich? Wird Chaos in der Politik normal sein in Zukunft, weil alle Angst um ihren Posten haben?

Mit freundlichen Grüßen
Treqn Fpujrua

Frage von Treqn Fpujrua
Antwort von René Aust
10. Februar 2020 - 11:35
Zeit bis zur Antwort: 13 Minuten 57 Sekunden

Sehr geehrte Frau Fpujrua,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich einzeln beantworten möchte:

Wie kann es nach dem Wahldebakel von letzter Woche weitergehen?

Der Ältestenrat des Landtages wird in dieser Woche über den weiteren Fortgang entscheiden. Daher kann ich Ihnen die Frage aktuell leider auch noch nicht beantworten.

Vor allem den Reaktionen eine demokratische Wahl für unmöglich zu erklären?

Wir haben als Thüringer am 27. Oktober 2019 bei der Landtagswahl in freien und geheimen Wahlen ein Parlament gewählt. Dieses freigewählte Parlament hat wiederum in freien und geheimen Wahlen am 5. Februar 2020 einen Ministerpräsidenten gewählt. Wie dort einige aus Berlin auf die Idee kommen, diesen Vorgang als "unmöglich" oder auch "unverzeihlich" zu bezeichnen ist für mich überhaupt nicht nachvollziehbar. Einige "Spitzenpolitiker" in Berlin sollten dringend mal ihr Demokratieverständnis hinterfragen.

Wie kann die Politik und besonders das Landtagsparlament in Thüringen Vertrauen aufbauen, dass die Bürger merken, es geht nicht um die Partei, sondern um die Bürger?

Wir haben als AfD-Fraktion für Herrn Kemmerich als Ministerpräsidenten gestimmt, obwohl er uns im Wahlkampf und danach immer wieder beleidigt hatte. Wir haben es deshalb getan, weil wir unser Wahlversprechen einhalten wollten, Rot-Rot-Grün und damit beispielsweise weiteren Windkraftausbau in Thüringen zu beenden. Wir haben gezeigt, dass es uns um die Inhalte, nicht um unsere Befindlichkeiten geht. Es wäre schön, wenn FDP und CDU ihren Mut aufrechtgehalten und jetzt mal zwei Wochen dem medialen Sturm getrotzt hätten.

Hat die AFD eine Idee zur Stabilisierung? Ist das überhaupt jetzt noch möglich? Wird Chaos in der Politik normal sein in Zukunft, weil alle Angst um ihren Posten haben?

Wir stehen nach wie vor für einen konstruktive Zusammenarbeit bereit, auch wenn wir noch so sehr beleidigt oder diffamiert werden. Wenn CDU und FDP ins Gespräch kommen wollen, so halten wir unsere Hand ausgestreckt. Dann wäre es schnell möglich, die politischen Verhältnisse wieder zu ordnen und zu stabilisieren.

Wenn Sie mögen können Sie sich auch meinen Vortrag dazu ansehen:
https://www.facebook.com/falko.graf.54/videos/2536346709827051/

Mit freundlichen Grüßen
René Aust