Renate Möbius
SPD

Frage an Renate Möbius von Jbystnat Orlre bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Sehr geehrte Faru Möbius,

Zwei Fragen habe ich:
1) Ich bin dafür, dass Bremen endlich in einem größeren Bundesland aufgeht um effektive Verwaltung möglich zu machen. Werden Sie sich dafür einsetzen, dass der Anachronismus einen Bundeslandes Bremen ein Ende findet?

2) Mich stört die akustische und optisch Umweltrverschmutzung der Bürgerparkstombola von Ende Jan bis Mitte Mai, eine Zeit in der ich nicht in Bremen einkaufen gehe, wegen dieser Belästigung. Sind Sie dafür diese Tombola zeitlich auf max. einen Monat zu beschränken?

mfg W. Beyer

Frage von Jbystnat Orlre
Antwort von Renate Möbius
15. April 2011 - 11:32
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 2 Tage

Sehr geehrter Herr Beyer,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner politischen Einschätzung zur Selbständigkeit Bremens.

In der Vergangenheit und auch jetzt wird immer wieder in öffentlichen Diskussionen die Selbständigkeit Bremens in Frage gestellt. In meiner Funktion als Vorsitzende des parlamentarischen Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Beiräte stellt sich für mich zunächst die Frage, was haben die Bürgerinnen und Bürger Bremens davon, wenn wir unsere Selbständigkeit aufgeben. Bremen verliert entscheidende Gestaltungsmöglichkeiten, gerade im wirtschaftlichen und auch im gesellschaftspolitischen Bereich.

Die Bürgerinnen und Bürger zahlen die Zeche, denn die Sanierung der Landesfinanzen müssten innerhalb des vereinigten Landes(Niedersachsen ist ebenfalls verschuldet) ohne Hilfe von außen stattfinden.

Das Land Bremen steht ökonomisch gut da, die hier erbrachte Wirtschaftkraft ist im Bundesvergleich überdurchschnittlich. Unsere Haushaltsnotlage ist unverschuldet und liegt in den besonderen Lasten begründet, die Bremen als Zwei-Städte-Staat und Hafenstandort zu tragen hat. Wir setzen uns deshalb für einen angemessenen Ausgleich unserer besonderen Lasten bei der Finanzverteilung zwischen Bund und Ländern ein.

Soweit die kurze Beantwortung. Das Thema ist sicherlich mit all seinen Facetten für eine grössere Diskussion geeignet.

Mit freundlichem Gruß
Renate Möbius