Renate Künast

(...) Insgesamt ist der Senat mit der Unterbringung von Geflüchteten komplett überfordert. Tempelhof ist nur deshalb in der Debatte, weil der Senat bislang an anderer Stelle versagt hat. (...)

Sehr geehrte Frau Götz,

diese Frage hat sich inzwischen erledigt.

Mit freundlichen Grüßen

Team Renate Künast

(...) Hier brauchen wir endlich schnelle Klarheit für die Verbraucher*innen. Die mit illegalen Abschalteinrichtungen versehenen Fahrzeuge muss VW schnellstmöglich in Ordnung bringen. Wichtig aber ist: Die Verbraucher*innen haben Anspruch auf Rechtssicherheit und vollständige Information. (...)

Sehr geehrter Herr Drigalsky,

bitte entschuldigen Sie, dass uns Ihre erneute Nachfrage durchgerutscht ist. Abgeordnetenwatch ist jedoch keine Diskussionsplattform.

(...) zur Frage der Abgabepflicht von Speichermedienherstellern sind wir gerade noch im Gespräch. Wir sehen, dass die erhobene Urheberrechtsabgabe auf Speichermedien wirtschaftlich für die Unternehmen sehr schwierig werden kann. (...)

(...) Die Einordnung oder Forderung nach einem Videobeweis im Fußball ist nicht primär eine Frage der Sportpolitik. (...) Sie sehen, es geht hier nicht um den Schutz der Gutachter oder von Gefälligkeiten, sondern vielmehr auch um den Schutz von Persönlichkeitsrechten und um die Ermöglichung eines rechtsstaatlichen Prozesses. (...)