Renate Künast

(...) Bündnis 90 / Die Grünen will die Idee einer finanziellen Basissicherung oder die einer negativen Einkommensteuer weiter diskutieren. Gerade in der Debatte um Grundsicherung und ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle muss es darum gehen, unsere Leitbilder von Gerechtigkeit und emanzipativer Sozialpolitik, die Bedeutung öffentlicher Institutionen und Finanzierbarkeit zu verbinden. Wir wollen diese Debatte in die Gesellschaft hineintragen. (...)

(...) als Mitglied der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im Deutschen Bundestag hat Renate Künast einen Entwurf für ein Cannabiskontrollgesetz mit erarbeitet. Alle Informationen dazu und den Link zu dem Gesetzestext finden Sie hier: (...)

(...) da Sie in Berlin zu wohnen scheinen, helfen Ihnen vermutlich Berlin-spezifische Informationen am besten weiter. Im Wahlprogramm der Berliner Grünen zur Wahl zum Abgeordnetenhaus stehen alle Ideen und Konzepte zur Mobilität, zum Radverkehr und zum ÖPNV. Schauen Sie einfach auf Seite 22 nach: https://gruene.berlin/sites/gruene.berlin/files/b90g_berlin_vollprogramm2016.pdf (...)

Sehr geehrter Herr Kraus,

die Ausgansfrage ist abschließend beantwortet. Abgeordnetenwatch ist keine Diskussionsplattform.

Mit freundlichen Grüßen

Team Renate Künast

(...) Wie bereits geschrieben sind Kirchen und Religionsgemeinschaften wichtige Akteure der Zivilgesellschaft. Sie haben das Recht auf auskömmliche Finanzierung. (...)

Sehr geehrter Herr Rieder,

die Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hatte den Richter am BGH Dr. Claudio Nedden-Boeger als Sachverständigen benannt.

Mit freundlichen Grüßen

Team Renate Künast