Reinhard Schultz

Frage von Johannes M. • 12.11.2007

Sehr geehrter Herr Schulz, mit großem Unmut habe ich ihre Zustimmung zur generellen und verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung zur Kenntnis genommen.

Antwort ausstehend von Reinhard Schultz

SPD

Frage von Lukas N. • 15.10.2007

Sehr geehrter Herr Schultz, mich würde Ihre Meinung zu der geplanten Vorratsdatenspeicherung interessieren. Ich selbst unterstütze die Politik unseres Innenministers Schäuble nicht.

Antwort von Reinhard Schultz

SPD • 16.10.2007

(...) Wenn ich Sie richtig verstehe, geht Ihre Kritik jedoch über die Datenspeicherung hinaus und umfasst auch die generelle Tendenz - insbesondere des Bundesinnenministers - die Bevölkerung unter Generalverdacht zu stellen und mit umfassenden Überwachungsmaßnahmen zu überziehen. Hier wäre beispielsweise auch die verdeckte Online-Durchsuchung von Computern zu nennen, die ja vom BGH im Januar bereits als unzulässig eingestuft wurde.Diese Tendenz halte ich selbst für sehr bedenklich und die Ansätze des Bundesinnenministers für überzogen. (...)

Frage von Gudrun S. • 20.08.2007

Sehr geehrter Herr Schulz, am 15.08.2007 waren Sie in Neubeckum bei einer Versammlung der Deuteschen Rheumaliga.Sie haben gesagt:Jeder kriegt das was er Brauch.Wie kann es dann sein das eine alleinerziehende Mutter von 2 Kindern, das Asthmaspray trot

Antwort ausstehend von Reinhard Schultz

SPD

Frage von Martin S. • 06.07.2007

Hallo Herr Schultz, warum ist bei Ihren Nebeneinkünften nicht deren Höhe ersichtlich? Alleine der Verkauf nur meiner Wohnung müßte Ihnen doch eine Summe von mind. Stufe 3 einmalig eingebracht haben!

Antwort ausstehend von Reinhard Schultz

SPD

Frage von Philipp D. • 31.01.2007

Anscheinend nehmen Sie, Herr Schultz, Ihren Auftrag als Volksvertreter nicht recht wahr. Volksvertreter zu sein heisst, die Interessen der Wähler und Wählerinnen im Parlament gegenüber der Bundesregierung zu vertreten.

Antwort von Reinhard Schultz

SPD • 01.02.2007

Sehr geehrter Herr Dukatz,

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Norbert W. • 23.12.2006

Sehr geehrter Herr Schultz, Wann endlich kommen wir weiter in Sachen Nichtraucherschutz? Warum ist bei uns nicht möglich, was in anderen EU-Ländern längst gilt.? Warum schützt mich der Gestzgeber nicht vor dem Schadstoffgemisch Tabakrauch?

Antwort ausstehend von Reinhard Schultz

SPD

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