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Reiner Priggen
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Eckart B. •

Frage an Reiner Priggen von Eckart B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Priggen,

wie den heutigen Nachrichten zu entnehmen ist, sind insbesondere Bedarfsgegenstände mit Hautkontakt (Schuhe, Kleidung usw.) stark mit Chemikalien z. B. Chrom VI in Schuhen belastet. Kleidungsstücke z. B. mit verbotenen Azofarbstoffen. Wir haben entsprechende EU-Verordnungen und die nationale Bedarfsgegenständeverordnung, deren Vorgaben offensichtlich nicht eingehalten werden bzw. durch die zuständigen Behörden nicht im ausreichenden Maße kontrolliert werden.
Ihr Parteikollege Remmel dagegen behauptet, in NRW würde der Vollzug des LMBG optimal durchgeführt.
Dies ist offensichtlich nicht der Fall, wie die Studie von Greenpeace belegt.
Meine Fragen:
1. Wie wollen Sie zukünftig solche Mißstände verhindern?
2. Ist geplant, die hierfür zuständigen Anstalten des öffentlichen Rechts die mit den Untersuchungen betraut sind (u. a. CVUA-RRW, CVUA-MEL, CVUA-OWL) personell und gerätetechnisch besser auszustatten?
3. Wann findet die erforderliche und schon lange geplante Schwerpunktbildung der Untersuchungseinrichtungen statt, die eine optimalere und effizientere Arbeitsweise gewährleistet?

Mit freundlichem Gruß

E. Bartels

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Bartels,

ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie mit dieser detaillierten fachlichen Frage den dafür fachlich zuständigen Abgeordneten unserer Fraktion, den Umweltpolitischen Sprecher Hans-Christan Markert MdL anschreiben würden.

Mit freundlichen Grüßen
Reiner Priggen