Ralf Witzel
FDP

Frage an Ralf Witzel von Fnzhry Xneor bezüglich Bildung und Erziehung

16. April 2020 - 09:17

Sehr geehrter Herr Witzel,

durch die Verlängerung der Schulschließung für viele Klassenstufen deutlich über den 4. Mai hinaus ist die Arbeit der Schulen ohne digitale Hilfsmittel nicht mehr möglich. Hierbei herrscht in NRW eine frappierende Ungleichheit, die vor allem aus den großen Unterschieden in der technischen Ausstattung der einzelnen Schulen resultiert sowie aus der Verfügbarkeit digitaler Endgeräte in den Familien der Schulkinder. Es gibt Schulen, die in den zurückliegenden Jahren bereits funktionierende Strukturen geschaffen haben, die sind aber in der Minderzahl. Die meisten Grundschulen hingegen verfügen in NRW über praktisch keine technische Ausstattung. Unabdingbar für das Home-Schooling ist die Nutzung einer Online-Plattform, über die die Kommunikation zwischen Lehrer und Schüler läuft und über die die Unterrichtsmaterialen, Videoaufnahmen der Lehrer und die von den Schülern bearbeiteten Aufgaben hoch- und runtergeladen werden können. Die Anbieter dieser Online-Plattformen bieten diese Dienste natürlich nicht kostenlos an. Ich hatte mich bereits an das Schulministerium und an den Abgeordneten meines eigenen Wahlkreises gewendet mit der Bitte, jetzt rasch in die technische Ausstattung der Schulen zu investieren, für alle Schulen die Kosten für die benötigten Online-Plattformen zu übernehmen und die Schulträger anzuweisen, die benötigten Endgeräte anzuschaffen und den Schülern, die keinen Zugriff auf die entsprechenden Geräte haben zu verleihen, ähnlich wie wir dies bei Schulbüchern ja auch machen. Ich habe bis jetzt keine Antworten erhalten aber auf der Homepage des Schulministeriums folgende Stellungnahme gefunden: "Stellt das Land finanzielle Ressourcen zur Verfügung, damit schnell digitale Lernsoftware und Plattformen angeschafft werden können? Das Land rät nicht zur kurzfristigen und überhasteten Beschaffung von Software und Plattformen, es prüft aber die Bereitstellung zentraler Plattformen."(https://www.schulministerium.nrw.de/docs/Recht/Schulgesundheitsrecht/In…) Ich kann diese Stellungnahme nur als zynisch empfinden. Die Landesregierung hat die Digitalisierung an den Schulen in den letzten Jahren nicht nennenswert vorangetrieben und erklärt jetzt in einer Notsituation, in der ohne Digitalisierung der Unterricht nicht aufrecht erhalten werden kann, Ausgaben in diesem Bereich als "überhastet". Es gehört zu den originären Aufgaben des Staates, die Voraussetzungen für die Durchführung des Unterrichts der schulpflichtigen Kinder zu gewährleisten. Wie stehen Sie als fachpolitischer Sprecher der FDP für Haushalt und Finanzen zu den Erfordernissen, jetzt Geld für die Digitalisierung der Schulen in die Hand zu nehmen? Werden Sie im Landtag versuchen, gegen die Untätigkeit des Schulministeriums auf die rasche technische Ausstattung der Schulen hinzuwirken, damit die Schüler in NRW nicht komplett abgehängt werden und ihre letzten Bildungschancen einbüßen?

Mit freundlichen Grüßen
Samuel Karbe

Frage von Fnzhry Xneor
Antwort von Ralf Witzel
19. Mai 2020 - 11:38
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat

Sehr geehrter Herr Karbe,

wir Freien Demokraten im nordrhein-westfälischen Landtag wollen beste Bildung für alle Kinder und Jugendlichen. Dazu zählt heute auch die digitale Bildung. Und die aktuelle Pandemielage zeigt uns noch einmal deutlich auf, wie nützlich digitale Hilfsmittel sind, wenn sie auch selbstverständlich nicht das gemeinsame Lernen und unsere sozialen Kontakte ersetzen können und sollen.

Die aktuelle Situation offenbart aber auch, dass wir erst am Anfang stehen, unsere Schulen, Schüler und Lehrkräfte mit der erforderlichen Hard- und Software sowie den notwendigen Kenntnissen und Kompetenzen auszustatten. Wir setzen uns als FDP-Landtagsfraktion dafür ein, dass wir beste Voraussetzungen für zeitgemäßen Unterricht schaffen. Ein wichtiger Schritt ist die zügige Umsetzung des Digitalpakts.

Die Schulträger können unbürokratisch und zügig mit den Mitteln des Digitalpakts rechnen. Dies ist selbstverständlich nur der erste Schritt, um zukünftig regulären Unterricht mit digitalen Geräten für alle Schüler zu ermöglichen. Unser Ziel ist es, allen Schulen perspektivisch ein Lernmanagementsystem zur Verfügung zu stellen. Schulen greifen aktuell oft auf kreative eigene Lösungen zurück. Zukünftig benötigen wir aber reguläre allgemeine Angebote, um auf Distanz kommunizieren und ebenso Unterricht durchzuführen zu können.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Witzel MdL