Antwort 04.11.2025 von Rainer Galla AfD
Hier finden sich keine Fragen, die - wie Sie schreiben - "seit über einem Jahr" unbeantwortet sind.

Foto aus eigenem Archiv
Hier finden sich keine Fragen, die - wie Sie schreiben - "seit über einem Jahr" unbeantwortet sind.
Ich nehme die Bedrohung der Freiheit durch die sog. Chatkontrolle sehr ernst und setze mich auf allen Ebenen dafür ein, diese zu verhindern.
Es sind mehrere hundert gültige Einsprüche gegen die Bundestagswahl beim Wahlprüfungsausschuss eingegangen. Wir werden alle nun genau prüfen.