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Rainer Bischoff
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Frage von Fred S. •

Frage an Rainer Bischoff von Fred S. bezüglich Kultur

1 Wie stehen Sie heute zu H-Vier?
2 Sollten leichte Drogen legalisiert werden, um das Steueraufkommen zu erhöhen?
3 Sind die 2/3 Türk/inn/en, die in D-Land (viele in Duisburg)I für die Verfassungstransformation gestimmt haben (Todesstrafe?!), antidemokratisch und gefährlich für unser Land?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr S.,

Ich bedanke mich für Ihre Fragen.

Zu 1: In meiner damaligen Funktion als Vorsitzender des DGB Niederrhein habe ich die Hartz IV Gesetze kritisiert. Meine kritische Haltung dazu hat sich nicht geändert. Ich bin auch froh, dass Martin Schulz mit diesem Thema sehr offensiv umgeht und Änderungen zur Sprache bringt.

Zu 2: Nein

Zu 3: Generell nein. Beim Referendum ging es nicht um die Todesstrafe, es könnte aber sein, dass die Todesstrafe wieder eingeführt wird.
Das wäre ein massiver Bruch zwischen der Türkei und der EU. Und natürlich bin ich gegen die Todesstrafe.

Mit freundlichen Grüßen
Rainer Bischoff MdL