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(...) Dazu kommt die Zeit, bis Klarheit über die Situation und die Absichten möglicher Terroristen herrscht, wenn dies überhaupt geklärt werden kann. Ein entführtes Flugzeug müsste also schon minutenlang in der Luft kreisen, um überhaupt die Gelegenheit zum Abschuss zu geben. (...)
(...) die Frage der Sprachkenntnisse von Neuzuwanderern und dauerhaft hier lebenden Ausländern sind im Zuwanderungsgesetz geregelt, das am 1.1.2005 in Kraft getreten ist. Dabei ist der Gesetzgeber davon ausgegangen, dass Sprachkompetenz eine Schlüsselqualifikation darstellt, ohne die für den Einzelnen keine Integration möglich ist. (...)
(...) In Berlin setze ich mich vor allem für einen fairen Wettbewerb zwischen Bahn und Flugzeug ein. (...)
(...) Der Verzicht auf eine Anhebung der Abgeordnetenbezüge erfolgte aber auch aus Rücksicht auf die Löhne, Gehälter und Rentenbezüge, die in diesen Jahren ebenfalls stagnierten. Womit wir bei dem zweiten Teil Ihrer Frage wären. (...)
(...) Wir handeln aber auch aus unserem gewachsenen Verständnis von solidarischem Verhalten gegenüber unsere Partnern heraus. Denn eins sollten wir nicht vergessen: Die Sicherheit unseres Landes wurde über Jahrzehnte vor allem durch die Solidarität unserer Bündnispartner gewährleistet. Gerade die US-Truppen haben während der Zeit des Kalten Krieges einen großen Beitrag dazu geleistet, dass wir im westlichen Teil unseres Landes in Frieden und Freiheit leben konnten. (...)
Sehr geehrter Herr York,
für Ihre E-Mail danke ich Ihnen. Gern möchte ich Ihnen Ihre Fragen zu Afghanistan und das ISAF-Mandat beantworten.
