Portrait von Rainer Arnold
Antwort 02.11.2012 von Rainer Arnold SPD

(...) Insofern wird es sicher keine Erklärungsnot geben. (...) Ich für meinen Teil werde mich auch weiter bei allen Gelegenheiten, sei es im Wahlkreis, in Berlin oder auf Internetforen wie diesem dafür einsetzen. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort 26.09.2012 von Rainer Arnold SPD

(...) zum einen lege ich Wert auf die Feststellung, dass ich nicht im Glashaus sitze - ich erlaube mir vielmehr in meinem Podcast für mich persönlich zu sprechen. Und dies habe ich auch mit Blick auf die Klientelpolitik von Schwarz-Gelb getan. Bisher gibt es auch keinen Grund, diese Kritik zu revidieren. (...)

Frage von Gerhard R. • 17.09.2012
Frage an Rainer Arnold von Gerhard R. bezüglich Recht
Portrait von Rainer Arnold
Antwort 27.09.2012 von Rainer Arnold SPD

(...) Ihre Entrüstung über die Nachwuchsgewinnungskampagne der Bundeswehr gemeinsam mit dem Jugendmagazin „bravo“, insbesondere die Werbung für „crazy Strandspiele“, teile ich. Ich habe in mehreren Interviews meine Kritik auch deutlich geäußert. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort 30.07.2012 von Rainer Arnold SPD

(...) generell bin ich auch der Ansicht, dass lebensnotwendige Arzneimittel, ebenso wie Grundnahrungsmittel, nur mit dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz belegt werden sollten. (...)

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Antwort 10.07.2012 von Rainer Arnold SPD

(...) was das die Neuregelung im Melderecht angeht, so haben die Fachpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion im dafür zuständigen Innenausschuss am 27. Juni (d.h. (...)

Frage von Egemen B. • 11.02.2012
Frage an Rainer Arnold von Egemen B. bezüglich Recht
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Antwort 13.02.2012 von Rainer Arnold SPD

(...) Deutschland hat eine historische Verantwortung gegenüber Israel und dessen Existenzsicherung. Die Lieferung von U-Booten an Israel sehe ich aber durchaus problematisch, da sie nach meinem Verständnis nicht durch die Rüstungsexportrichtlinien der Bundesregierung abgedeckt sind. So habe ich mich auch mehrmals öffentlich geäußert. (...)