Priska Hinz
DIE GRÜNEN
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Frage von Enycu Whatunaf an Priska Hinz bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 19. Sep. 2018 - 15:08

http://www.spiegel.de/auto/aktuell/frankfurt-hessen-geht-gegen-drohendes...

Warum stellen selbst die Grünen inzwischen Autoindustrie-Interessen (noch dazu welche, die aus kriminellen Handlungen resultieren) über die Gesundheit Ihrer Bürger in Frankfurt?

Von: Enycu Whatunaf

Antwort von Priska Hinz (GRÜNE)

„Saubere Luft und Gesundheitsschutz haben für uns GRÜNE in Hessen oberste Priorität. Daher setzten wir uns vehement für eine Hardware-Nachrüstung von Diesel-Autos ein. Es ist technisch möglich, die Autos so nachzurüsten, dass sie weniger giftige Abgase ausstoßen. Dafür reicht es aber nicht, die Software nachzujustieren, sondern die Konzerne müssen zur Hardewarenachrüstung verpflichtet werden, Dann können wir damit die Luftqualität in den Städten nachhaltig verbessern, die EU-weiten Grenzwerte einhalten und generelle Fahrverbote vermeiden. Und selbstverständlich muss die Industrie die Kosten übernehmen: Wer ein vermeintlich emissionsarmes Diesel-Fahrzeug gekauft hat, darf nicht auf den Kosten sitzen bleiben.
Im Übrigen lässt sich ein Dieselfahrverbot kaum kontrollieren, das uns der Bundesgesetzgeber die blaue Plakette zur Kennzeichnung der Autos verwehrt.

Der nächste Schritt ist, die Bundesländer im Bundesrat hinter dieser Forderung zu versammeln. Hierfür hat die Landesregierung eine entsprechende Bundesratsinitiative eingebracht. Das ist der folgerichtige nächste Schritt für saubere Luft, das Verhindern von Fahrverboten und mehr Fairness im Dieselskandal. Wir hoffen auf große Unterstützung auch der anderen Bundesländer, damit die Bundesregierung ein klares Votum zum Handeln aus dem Bundesrat bekommt. Darüber hinaus arbeiten wir in Hessen an der Verkehrswende mit, indem wir den ÖPNV unterstützen, emissionsarme Busse fördern, Fahrradwegen ausbauen und die Infrastruktur für Elektromobilität verbessern.“

Mit freundlichen Grüßen
Priska Hinz

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