Frage an Petra Pau von Michael G. bezüglich Kultur
Hallo Frau Pau
Ich habe eine Frage an Sie als Vizepräsidentin des Ältestenrates, in Zusammenhang mit der Ernennung der sog. unabhängigen Expertenkommission (Abgeordnetendiäten).
Wenn Abgeordnete eine Kommission ernennen, die festlegen soll, wie viel eben diese Abgeordneten in Zukunft verdienen sollen, dann kann doch von Unabhängigkeit schon im Ansatz gar keine Rede sein, oder ?
Wurde diese Kommission gewählt ? Einfache Mehrheit, zweidrittel, oder wie läuft sowas ab ?
Mit freundlichen Grüßen
m.grass
Sehr geehrter Herr Grass,
bislang ist die Regelung so, dass die Abgeordneten selbst über die Höhe ihrer Bezüge entscheiden. Das hat DIE LINKE. immer abgelehnt und das wird allgemein als „Selbstbedienungsmentalität“ kritisiert.
DIE LINKE. plädiert seit Jahren für eine entsprechende Kommission, in der Vertreter von Sozial-, Arbeitslosen- oder Rentenverbände ebenso vertreten sind, wie Sachkundige aus anderen Bereichen des Lebens.
Noch gibt es eine solche Kommission allerdings nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Petra Pau
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