Frage an Petra Hinz von Christian H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Hinz,
die aus meiner Sicht und aus der Sicht des Vereins Mehr Demokratie gewonnene Abstimmung in Irland öffnet ein Tor für einen neuen, DEMOKRATISCHEN Konvent, wie der oben angesprochene Verein und ich ebenso fordern eine Verfassung von unten, in allen drei Ländern in denen die Bürger damals über die Verfassung, heute über den Reformvertrag, haben die Bürger Europas diesen abgelehnt ! Eben weil das Vertragswerk AUSSCHLIEßLICH "von oben" kommt.
Im folgenden finden sie die zusammengefassten Forderungen die der Verein und auch ich an alle Politiker/innen stellen ! :
Nach dem deutlichen Scheitern des vorliegenden EU-Vertragswerkes in Frankreich, den Niederlanden und Irland muss Europa auf eine neue Grundlage gestellt werden. Das geht mit einem demokratischen Konvent, der auf folgenden Prinzipien beruht:
1. Direkte Wahl der Konventsmitglieder
2. Ein demokratischer Konventsprozess
3. Fortlaufende Bürgerbeteiligung
4. Offenes Ergebnis
5. Referenden über das Konventsergebnis
mit freundlichen Grüßen
Christian Hansen, SPD OV Essen-Holsterhausen
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