Förderung privater Photovoltaikanlagen - werden Sie sich für eine weitere Förderung einsetzen?

Sehr geehrter Herr P.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage an Herrn Ziemiak.

Sie nehmen wahrscheinlich Bezug auf die Medienberichte, dass Frau Ministerin Reiche überlege, die Einspeisevergütung abzuschaffen.

Zunächst würde diese Regelung nur neue, kleine Solaranlagen betreffen, da sich diese im Markt rechnen und, so die Ministerin, keiner Förderung mehr bedürfen. An der Einspeisevergütung für bestehende Solaranlagen soll nichts geändert werden.

Stattdessen soll der Kostenersparnis wegen der erzeugte Strom intelligent in das Netz eingespeist werden, damit er bedarfsgerecht vermarktet werden kann (https://www.tagesschau.de/wirtschaft/energie/solarbranche-ministerin-verunsicherung-100.html). Insgesamt geht es darum, die Energiewende klug auszugestalten und einen intelligenten Umgang mit bestehenden Beschränkungen im System zu finden und diese so gut es geht aufzuheben.

Zudem haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, dass „private Haushalte zu Akteuren der eigenen Energieversorgung“ gemacht und dafür Anreize geschaffen werden sollen (nachzulesen auf S. 32 KoaV). An dieser Abmachung halten wir fest.

Mit freundlichen Grüßen

Team Paul Ziemiak