Paul Ziemiak
CDU

Frage an Paul Ziemiak von Nagwr Fnaqre bezüglich Energie

30. Juni 2020 - 09:40

Sehr geehrter Herr Ziemiak

Ich möchte Sie bitten noch folgende Informationen bei der Abstimmung über das Kohleaustiegsgesetz zu berücksichtigen

Unter anderem zu den verschiedenen Sektoren, in denen Deutschland mehr C02 reduzieren muss und weshalb gerade der Energiesektor so wichtig ist
https://www.scientists4future.org/defizite-kohleausstiegsgesetz-kvbg-e/

Leider hat das aktuelle Gesetz nicht mehr viel mit der Empfehlungen der
Kohlekommission, dem sogenannten Kohlekompromiss zu tun. Bitte nehmen Sie sich
wenigstens eine halbe Stunde Zeit um den Vortrag von Dr. Felix Chr. Matthes
vom Ökoinstitut anzuschauen. Er war Mitglied in der Kohlekommission
https://www.youtube.com/watch?v=S2Md1Tkxo_g

Weshalb wurde nicht wenigstens der Kohlekompromiss komplett im Kohleaustiegsgesetz umgesetzt ? Das war doch schon ein schwieriger Aushandlungsprozess, obwohl man mit dem Klima ja leider keine Kompromisse schließen kann (schön wärs ja wenn das ginge...)

Auch wenn öffentlich-rechtliche Vertrag Dank der der Intervention von SPD-Abgeordneten inzwischen öffentlich einsehbar ist und einige der schlimmsten Befürchtungen ausgeräumt sind ist völlig unklar auf welcher
Grundlage die vorgesehenen hohen Entschädigungen an RWE und LEAG beruhen.
https://www.klima-allianz.de/veranstaltungen/detail/absprachen-mit-kohlelobby-jurist-innen-fordern-transparenz-per-eilverfahren/

Warum sind die Grundlagen aufgrund derer die Entschädigungen berechnet wurden nicht öffentlich ? Wenigstens die Abgeordneten sollten sie doch einsehen können !

mit freundlichen Grüßen
Nagwr Fnaqre

Frage von Nagwr Fnaqre
Antwort von Paul Ziemiak
02. Juli 2020 - 17:32
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 7 Stunden

Sehr geehrte Frau Fnaqre,
vielen Dank, dass Sie Herrn Ziemiak eine weitere Anfrage zu dem Thema über abgeordnetenwtach.de gesendet haben. Wir werden ihm Ihre Informationen zukommen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Team Ziemiak