Parsa Marvi

Hier gibt es Handlungsbedarf. Wie der genau umgesetzt werden könnte, diskutieren wir derzeit noch.

In der Zwischenzeit werden wir alles in unserer Macht stehende tun, um mit unserer Politik zu überzeugen, die AFD wieder aus den Parlamenten zu drängen und ihr keine Bühne zu bieten.

Aktuell werden voraussichtlich mehr als zwei Milliarden Euro alleine durch die Verstromung von Braunkohle und Wind abgeschöpft, weitere Millionen werden durch die weiteren Branchen hinzukommen

Bislang hat Berlin als einziges Bundesland angekündigt, die Rechtslage so zu ändern, dass ein Kirchenaustritt im Online-Verfahren möglich wird. Weitere Bundesländer, sicherlich auch Baden-Württemberg, werden hier nachziehen.

die Myalgische Enzephalomyelitis/das Chronische Fatigue-Syndrom, ME/CFS betrifft in Deutschland inzwischen schätzungsweise 300.000 Menschen, Tendenz steigend.

ME/CFS und Long COVID werden daher im Koalitionsvertrag der Ampelregierung explizit genannt:

Frauen- und Menschenrechte sind elementare Werte der Sozialdemokratie. Aus diesem Grund haben wir uns als SPD-Bundestagsfraktion bereits in der Vergangenheit vielfach für deren Achtung eingesetzt und werden dies auch weiterhin tun.