Parsa Marvi

Für uns gibt es keinen Weg zurück zu fossilen Energien, sondern nur einen klaren Kurs hin zu einer Zukunft mit mehr erneuerbaren Energien. Die Förderung privater Photovoltaikanlagen ist dabei ein unverzichtbarer Bestandteil dieses Weges.

Es ist so, dass Ausgabenprogramme aus dem Bundeshaushalt in den Klima- und Transformationsfonds verschoben werden, um deren Finanzierung zu sichern. Deren Kosten machten aber nur einen kleinen Teil der Einnahmen des Fonds aus. Ich halte das für vertretbar.

Für uns als SPD ist klar: Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit müssen Hand in Hand gehen. Daher setzen wir uns weiterhin dafür ein, eine bezahlbare, nachhaltige und sozialverträgliche Energieversorgung auf der Grundlage erneuerbarer Energien sicherzustellen.

Wir haben als SPD-Bundestagsfraktion uneingeschränkt zu Frau Brosius-Gersdorf gestanden

Wir haben als SPD-Bundestagsfraktion uneingeschränkt zu Frau Brosius-Gersdorf gestanden

Ich unterstütze keine Exporte von Rüstungsgütern, durch deren Einsatz das Völkerrecht, insbesondere das humanitäre Völkerrecht, gebrochen wird.