Wie stehen Sie zur Verlängerung der Turmbergbahn?
Ich persönlich bin grundsätzlich dafür. Aber es sind noch Fragen im Detail zu klären. Deswegen hat die SPD-Fraktion beantragt, nochmal den Planungsausschuss mit der Thematik zu befassen (in diesem Gremium war das Projekt noch überhaupt nicht). Dann muss der Gemeinderat nochmal abschließend entscheiden.
Freundliche Grüße
Parsa Marvi
Weitere Fragen an Parsa Marvi
Israels Recht auf Selbstverteidigung ist unbestritten. Doch dieses Recht endet dort, wo das humanitäre Völkerrecht verletzt wird. Wer Hilfslieferungen blockiert und ziviles Leid billigend in Kauf nimmt, bricht dieses Recht – und damit auch unsere gemeinsamen Prinzipien.
Die Diskussionen über eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht oder die Einrichtung einer allgemeinen Dienstpflicht werden wieder geführt, aber es gibt keine Anzeichen für eine grundlegende Veränderung der Regelungen, die religiöse Sonderrechte im Zusammenhang mit dem Wehrdienst betreffen.
Wir schließen nichts aus - außer Gespräche mit den extremen Rechten
Den Rechtsrahmen für Parteispenden halte ich angemessen und ausgewogen