FDP Krefeld
(...) Ich bin mir nicht ganz sicher, wie sie sich einen öffentlichen Aufruf vorstellen. Berichte über den Fund des Massengrabes gingen bei weitem nicht nur durchs Internet. In jeglichen deutschen und auch in vielen internationalen Zeitungen waren Berichte über den Sachverhalt zu finden. (...)
(...) Die FDP fordert dagegen das liberale Bürgergeld als einfaches, transparentes und gerechteres Sozialsystem. Dies soll auf Hilfe zur Selbsthilfe, Leistung und Gegenleistung setzen, Arbeitsplätze schaffen und besonderen Anreiz bieten soll, die angebotenen Arbeitsplätze aufzunehmen. (...)
(...) Grundsätzlich ist darauf hinzuweisen, dass Rentner und Pensionäre natürlich nicht die Verursacher der jetzigen Krise sind. Pensionäre haben, wie die Beamten in der Vergangenheit, wesentliche Beiträge zur Konsolidierung der Haushalte in Bund, Ländern und Gemeinden geleistet. (...)
(...) Klar ist auch, dass die aufkommende Wirtschaftskrise besser bewältigt werden kann, wenn vorher die Hausaufgaben bei der Haushaltskonsolidierung gemacht worden wären. CDU/CSU und SPD jedoch sind bei ihrem Kernziel der Haushaltskonsolidierung dramatisch gescheitert. Dies hauptsächlich auf die aktuelle Krise zurückzuführen, ist ein billiger Taschenspielertrick. (...)
(...) Ich kann Ihre Bedenken auf dieser Ebene durchaus verstehen, sehe aber auch gute Gründe sich noch nicht frühzeitig mit einer Koalitionsaussage, etwa durch einen Vorstandsbeschluss, zu binden. (...)
(...) 1800 gefundenen menschlichen Überresten, um ehemalige Bewohner der Stadt Marienburg handelt. Erste konkrete Anhaltspunkte, dass es sich um militärische sowie zivile Opfer aus der Zeit der schweren Kämpfe um Marienburg am Ende des zweiten Weltkrieges handelt, liegen aber, wie es auch aus der Presse in den letzten Monaten zu entnehmen war, vor. Die Ermittlungen der polnischen Staatsanwaltschaft dauern also noch an. (...)
