CDU-Fraktion
(...) du beziehst dich auf die Trinkwasserverordnung vom 1.1.2011. Hier geht es um (...)
(...) Dabei muss natürlich auch an den Schutz der anliegenden Bevölkerung gedacht werden. Von großer Bedeutung ist für die umliegende Region jedoch der bessere Anschluss an das wichtige Schienennetz. Vor einer Entscheidung sind alle Vor- und Nachteile abzuwägen. (...)
(...) Sie wissen, dass Gerichte wie auch Gutachter grundsätzlich die Entscheidungen der Klosterkammer nicht beanstandet haben, aber auch Hinweise auf einen besseren Umgang der Vertragspartner gegeben haben. Besonders möchte ich aufgreifen, dass es wenig praktikabel ist, die Erbpachtzinsen nur alle 10 Jahre anzupassen. (...)
(...) Nun bekommen wir in Niedersachsen im März ein neues Schulgesetz. Im Kern wird mit diesem Gesetz die Einrichtung der neuen Schulform, der Oberschule, ermöglicht. (...)
