(...) Ob – zum Zweiten – ein solcher Vorgang (wie auch immer er gestaltet ist; das müsste präzisiert werden) überhaupt der Umsatzsteuer abstrakt unterliegen könnte, hängt von den Voraussetzungen des Umsatzsteuerrechts ab. Für einen umsatzsteuerbaren Vorgang braucht man dabei u.a. (...)
(...) Solidarität schließt aber Meinungsverschiedenheiten nicht aus. Auch die Willensbildung in einer Partei bedarf der argumentativen Auseinandersetzung. (...)
(...) Aber es kommt hier darauf an, die Standards, die in der Off-Line-Welt gelten, auch in der On-Line-Welt umzusetzen. Gewiss ist das eine Herausforderung, denn die Grenze zwischen Selbstverwirklichung und Meinungsfreiheit einerseits und der begründeten Begrenzung zum Schutze der Menschenwürde andererseits ist natürlich zu beachten. (...)
(...) Sie selbst nennen wichtige Aspekte aus der Diskussion. Zusätzlich wird man etwa die Debatte um Emmissionsrechte in eine umfassendere Betrachtung einbeziehen dürfen -- und es gibt noch weitere Gesichtspunkte. Dazu gehören auch die verschiedenen Varianten, die in der Diskussion standen und stehen und die Sie angesprochen haben (eventuelle Beibehaltung der Kfz-Steuer auf der Basis des CO2-Ausstosses (bzw. (...)
(...) Es würden dann leider auch Spiele erlaubt sein, in denen Folter, sexuelle Erniedrigung und andere Formen willkürlicher Gewalt durch die Spielfigur gezielt eingesetzt werden müssen, um das Ziel des Spiels zu erreichen. Anders als bei Horrorfilmen zum Beispiel ist der Spieler hier aktiv aufgefordert, solche Handlungen virtuell zu vollziehen. (...)
(...) Ich kann Ihre Einschätzung, dass das Hamburg- Handbuch „Mit Hamburg verbunden“ benutzerunfreundlicher geworden ist, nicht bestätigen. Nach Auskunft meines Wahlkreisbüros ist es weiterhin ein unentbehrliches Arbeitsmittel, das die Kontaktaufnahme sehr erleichtert. (...)
