Sehr geehrte Frau Nick, in MH wird kurzfristig nach der Kommunalwahl nachgezählt. Nach der Bundestagswahl hat das BSW eine Neuauszählung beantragt. Warum dauert das so lange, wie stehen Sie dazu?
Quelle zu MH: WAZ vom 07. 10. 2025 - Rhein-Ruhr
Lieber Herr L.
die schnelle Neuauszählung nach der Kommunalwahl in Mülheim war möglich, weil alle Stimmbezirke vor Ort organisiert waren und der Wahlausschuss autonom entscheiden konnte. Bei der Bundestagswahl ist das Verfahren deutlich komplexer: Es umfasst viel mehr Wahlbezirke, und mehrere Ebenen wie die Bundeswahlleiterin und die Wahlprüfungsausschüsse sind beteiligt. Das braucht naturgemäß mehr Zeit.
Derzeit prüfen diese Gremien alle eingegangenen Stellungnahmen – auch die Erwiderung des BSW – sorgfältig. Entscheidungen werden erst getroffen, wenn alle Unterlagen vollständig bewertet sind. Die grüne Bundestagsfraktion vertraut diesem etablierten Verfahren und arbeitet im Wahlprüfungsausschuss verantwortungsvoll mit. Unser Anspruch ist eine zügige, zugleich rechtsstaatlich saubere Klärung.
Ich hoffe, diese Einordnung hilft Ihnen weiter.
Herzliche Grüße
Ophelia Nick
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Ich – ebenso wie meine Fraktion – stehen zu unserem Wort und werden an den 3 nominierten Kandidierenden festhalten
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