Omid Nouripour

(...) In der Grundsatzfrage darüber, ob wir in Deutschland –bei allen Konstruktionsfehlern aus der Vergangenheit- weiter am Euro festhalten wollen oder nicht, kann man selbstverständlich unterschiedlicher Ansichten sein. Ich würde mir in der Debatte hierüber aber sehr wünschen, dass diejenigen, die einen sofortigen Austritt Deutschlands aus dem Euro fordern, gleichzeitig ein wenig konkretere Angaben dazu machen, wie hoch sie die Kosten und Risiken eines solchen Schrittes beziffern würden. (...)

(...) Auf Nachfrage bei Fachkollegen meiner Fraktion habe ich die Auskunft erhalten, dass „Hashimoto Thyreoiditis“ zwar nicht Bestandteil der Tabelle ist, gleichzeitig dort vermerkt sei, dass nicht operierbare Schilddrüsenfehlfunktionen anhand der dadurch verursachten Symptome bewertet werden sollen. Da „Hashimoto Thyreoiditis“ allerdings sehr unterschiedliche Symptome zeigen kann, setzt dies ein höheres Maß an Fachkenntnis seitens der Gutachter voraus. (...)

(...) Außerdem bin ich der Ansicht, dass bei ESM und Fiskalpakt die damit verbundenen Kosten kalkulierbar sind. Dagegen sind die volkswirtschaftlichen Kosten nicht absehbar, die auf uns zukommen, wenn wir nichts unternehmen. (...)

(...) Ein weiterer notwendiger Schritt zur Lösung der Eurokrise wäre die Einrichtung eines Altschuldentilgungsfonds, wie dieser auch vom deutschen Wirtschafts-Sachverständigenrat vorgeschlagen wurde. Bislang sperrt sich die Regierungskoalition noch gegen dieses Instrument. (...)

(...) November 2010 ein umfangreiches Positionspapier zur angestoßenen Bundeswehrreform mit dem Titel „Die Bundeswehr von morgen – friedensorientiert, demokratisch, effizient, im Dienste der Vereinten Nationen“ beschlossen. In diesem Beschluss haben wir deutlich gemacht, dass einer nachhaltigen Reform der Bundeswehr eine umfassende Risiken- und Bedrohungsanalyse aber auch eine Chancenanalyse vorausgehen muss. Zu den konkreten Aufgaben der Bundeswehr hat meine Fraktion u.a. (...)

(...) Bezüglich den Immunitätsregeln für ESM-Angestellte, auf die Sie mit ihrem Verweis auf Artikel 27 hinweisen, gilt, dass diese sich an den Regelungen für Angestellte der europäischen Institutionen orientieren. Die ESM-Angestellten genießen keine Immunität als Privatperson. (...)