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Oliver Luksic
FDP
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Frage von Peter P. •

Wie wollen sie die zukünftige Mobilität so an den Ausbau des Bahnverkehrs und der nötigen Infrastruktur binden, damit sie sich als wichtiger Beschäftigungsmotor unserer Wirtschaft entwickeln kann?

Sehr geehrter Herr Luksic, ist für sie die Antriebswende im Straßenverkehr mit der Umstellung vom Verbrennungsmotor zum Elektromotor, also Innovation und Technologie schon die Verkehrswende hin zum nachhaltigen Umweltschutz oder geht es ihnen eher um Prioritätswichtungsänderungen, schon alleine darum damit das Regelwerk der Bahn und das Handeln der Aufsichtsbehörden Bahnverkehr sich nicht behindern, sondern ermöglichen, dass die Sparten sich gegenseitig unterstützen und sich nicht gegenseitig im Wege stehen und Planungssicherheit geschaffen wird für Bauunternehmen und Ingenieurbüros durch langfristige Finanzierung, damit genau wie beim Autobahnbau auch auf Vorrat geplant werden kann, was die Planungszeiten senken kann und so keine Mittel verfallen? Was planen sie deshalb und welche Veränderungen wollen sie angehen? Spielt ein zukünftiger Bahnfernverkehr für die europäische Kulturhauptstadt 2025 Chemnitz einschließlich Süd-west-Sachsen in ihren Überlegungen dabei eine Rolle und welche?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr P.,

Die Zukunft der Mobilität und damit einhergehend die Erfüllung der Klimaziele im Verkehr gestaltet sich nicht allein durch einen Wechsel der Antriebsoptionen im Straßenverkehr, sondern vielmehr durch ein Bündel an Maßnahmen, die letztlich ineinandergreifen und nur so ihre Vorteile zum Ausdruck bringen. Darüber lassen sich zudem Synergien zwischen Verkehrsträgern, Anwendungsoptionen und Sektoren nutzen. Zu den Maßnahmen gehören u.a. die Umstellung der Verkehrsträger auf alternative Antriebsoptionen, die Bereitstellung von Energie auf Basis von erneuerbaren Trägern, der Auf- und Ausbau entsprechender Bereitstellungsinfrastruktur (Tanken und Laden), die Digitalisierung und Vernetzung von Verkehrsträgern und die Ausnutzung der Chancen, welche sich aus dem beschriebenen Wandel ergeben. Das bedeutet auch, Mobilität in den Bereichen zu stärken, in denen sie seit Jahren ihre Vorteile aufzeigt und dabei die Möglichkeiten für den Wirtschaftsstandort Deutschland zu nutzen.

Auch der Bahnverkehr zählt unzweifelhaft zu den zentralen Stützen unserer Mobilitätspolitik. Wir haben dazu in der Koalition verabredet, den Ausbau des Schienennetzes auf Basis des Deutschlandtakts weiter voranzutreiben und dafür auch mehr Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen. Die Anbindung der Stadt Chemnitz einschließlich Süd-West-Sachsen an den Bahnfernverkehr ist im Deutschlandtakt übrigens berücksichtigt. Ebenso hat die Digitalisierung des Schienennetzes und des Bahnbetriebs für uns höchste Priorität. Damit schaffen wir  Planungssicherheit für alle Beteiligten im Schienensektor bei der Realisierung dieser Projekte.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Luksic

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