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Oliver Keymis
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Frage von Patrick S. •

Frage an Oliver Keymis von Patrick S. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr Keymis,

Ich finde es sehr bedauerlich dass sie direkte Fragen nicht beantworten sondern nur "irgendwas" antworten, dass die Frage aber nicht beantwortet. (siehe meine Frage oben z.B. Unabhängigkeit Prof. Kirchhof oder die Frage von Frau Schmidt-Lake über die KOSTEN der Unterhaltung die sie mit ProgrammZEITEN in der Prime Time beantworten)
Deshalb nur eine Frage die sie mir beantworten können:

Sie zitieren immer Prof Kirchhof und Prof Bull. Beide wurden ja von ARD und ZDF für Gutachten ausgesucht und bezahlt.

Können sie keinen unabhängigen Gutachter / Prof. (der nicht von ARD und ZDF für Gutachten bezahlt worden ist) zitieren?

Mit freundlichen Grüßen P. Scholtes

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Scholtes,

neben den von mir zitierten Gutachtern verweise ich gerne auch auf die seit einigen Jahrzehnten sehr kontinuierliche Rechtsprechung durch das Bundesverfassungsgericht, das sich gerade zu den Fragen der Rundfunkfinanzierung, aber auch zum Auftrag und zur Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks immer wieder sehr eindeutig in dem Sinne geäußert hat, den ich, auch in meinen Antworten an Sie über "abgeordneten-watch.de" zum Ausdruck gebracht habe.

Im Übrigen unterstellen Sie mit Ihrer Frage, dass die zitierten Professoren nicht unabhängig gutachten, was deren wissenschaftliche Reputation quasi automatisch in Frage stellt, weil sie für ihre Gutachten beauftragt wurden und dafür auch honoriert worden sind. Wenn man das in Ihrem Sinne, Herr Scholtes, betrachtet, kann es keine unabhängigen Gutachter geben, außer denen, die ohne Auftrag und Honorar ausführliche Expertisen anfertigen. Solche Gutachten sind mir allerdings bisher auch nicht bekannt.

Mit Dank für Ihre Nachfrage über "abgeordnetenwatch.de" verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Oliver Keymis