Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort von Oliver Kaczmarek
SPD
• 09.09.2010

(...) Ich glaube, man kann nicht alle Politikerinnen und Politiker über einen Kamm scheren. Einige reden viel und sagen wenig und andere kommen schnell auf den Punkt. (...)

Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort von Oliver Kaczmarek
SPD
• 25.09.2009

(...) die SPD ist dafür, nur noch diejenigen zum Wehrdienst einzuberufen, die sich vorher dazu ausdrücklich bereit erklärt haben. Ich selbst glaube, dass wir derzeit keine Wehrgerechtigkeit haben und deshalb die Wehrpflicht zumindest in Frage steht. Mir ist wichtig, dass die Bundeswehr ihre gesellschaftlich Verankerung und Akzeptanz behält. (...)

Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort von Oliver Kaczmarek
SPD
• 27.09.2009

(...) Da das Gesetz ja bereits verabschiedet ist, müssen wir dessen Wirksamkeit immer wieder überprüfen. Klar ist für mich jedenfalls, dass die Websperre nicht allein rechtswidriges Verhalten stoppen kann, sondern allenfalls den Zugang. (...)

Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort von Oliver Kaczmarek
SPD
• 21.09.2009

(...) Wer trotzdem darauf geht oder durch Hinweise zur Umgehung der Sperre beiträgt, der macht sich strafbar. Das allein reicht jedoch nicht aus, Kinderpornografie zu bekämpfen. Deshalb würde ich mir wünschen, dass die Aufmerksamkeit etwas weniger bei der Websperre als bei der Bekämpfung der "Hintermänner", die gefasst werden müssen, liegen würde. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Oliver Kaczmarek
Oliver Kaczmarek
SPD
E-Mail-Adresse