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Ole Thorben Buschhüter
SPD
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Die SPD regiert in Hamburg bereits wieder seit 2011.Warum lasten Sie der CDU einen Sanierungsstau wegen Hamburgs Straßen an?SPD-Senate hatten bereits selbst ein Jahrzehnt Zeit zur Straßensanierung.

Zur Erinnerung:Die SPD hatte bereits selbst 2001 nach jahrzehntelanger Regierungszeit ,Hamburgs Straßen in einem ganz schlimmen Sanierungszustand hinterlassen,bevor man 2001 abgewählt wurde und in die Opposition musste!Diese "Schlaglochpisten" waren damals als Hinterlassenschaft der SPD, neben der inneren Sicherheit, 2001 ein weiteres großes Ärgernis und Wahlkampfthema! Übrigens sei angemerkt:CDU geführte Senate regierten ebenfalls nur ein Jahrzehnt (von 2001-2011).Genau wie jetzt seit 2011 die SPD.Ist Ihre Argumentation deshalb nicht eine durchsichtige Schuldverschiebung,um von den bisherigen eigenen Versäumnissen abzulenken? Die SPD hatte doch seit 2011 auch schon bereits ein Jahrzehnt Zeit,um endlich den Sanierungsstau auf Hamburgs Straßen zu beseitigen.

Frage von Klaus-Peter S. am
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Antwort vom
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Mit dem Regierungswechsel 2011 haben die seitdem wieder SPD-geführten Senate den bis dahin entstandenen Sanierungsstau auf Hamburgs Straßen konsequent angepackt und immer weiter abgebaut. Die Bilanz lässt sich sehen: Seitdem konnten bereits insgesamt 1.642 Kilometer Fahrstreifen instand gesetzt und die Zahl der Straßensanierungen seither deutlich gesteigert werden. Dies zeigt sich auch in den Zustandsnoten für die Hauptverkehrsstraßen: Nachdem 2016 durch die Sanierungsanstrengungen eine weitere Verschlechterung der Zustandsnoten der Hauptverkehrsstraßen gestoppt worden war, so ist seitdem eine signifikante Verbesserung zu erkennen. Dafür brauchen wir uns nicht zu verstecken. Die CDU-geführten Senate zwischen 2001 und 2011 können eine solche 10-Jahres-Bilanz nicht ansatzweise vorweisen, obwohl der Sanierungsbedarf schon damals mit bloßem Auge sichtbar war. Das darf nicht unerwähnt bleiben, weil sich die CDU auch heute noch nicht zu schade ist, jede Straßenbaustelle als Gängelei der Autofahrer zu brandmarken. Dabei ist das Gegenteil der Fall: Eine gute Straßeninfrastruktur kommt nicht nur, aber eben vor allem auch dem Autoverkehr zu gute. In diesem Sinne begreifen wir den Erhalt einer guten Straßeninfrastruktur als Daueraufgabe, die, auch nach Abbau des Sanierungsstaus, nie erledigt sein wird.

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