Frage an Ole Thorben Buschhüter von Holger D. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Buschhüter,
Ich wende mich an Sie, weil Sie mein Abgeordneter aus Oldenfelde sind.
Hamburg ist bekannt für seine Kulturszene, und diese ist auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Ich habe jetzt beim Besuch des Theaterschiffs erfahren, dass dort wie in allen Theatern wegen der Corona-Maßnahmen nur wenige Plätze besetzt werden dürfen. In diesem Fall waren nur 30 Zuschauer erlaubt. Da kann gerade so ein kleines Theater natürlich nicht wirtschaftlich arbeiten. Was unternehmen Sie und ihre Partei, die SPD, um zu verhindern, dass die Kulturszene in Hamburg zugrunde geht? Und wie können und wollen Sie den vielen Künstlern helfen, die wegen Corona nicht auftreten und damit ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten können?
Mit freundlichem Gruß
Holger Dierks
Sehr geehrter Herr Dierks,
Sie werfen eine wichtige Frage auf. Die Corona-Situation ist für uns alle außergewöhnlich. Die Auswirkungen für die Kultur und Kreativwirtschaft, die angestellten und freischaffenden Künstlerinnen und Künstler wollen wir so gering wie möglich halten. Die Freie und Hansestadt Hamburg hat daher, wie auch der Bund, zahlreiche Hilfsmaßnahmen auf den Weg gebracht, mit denen die wirtschaftlichen Auswirkungen in den Kultureinrichtungen abgefedert werden.
Auf folgender Internetseite gibt die Behörde für Kultur und Medien einen Überblick und weitere Informationen über die möglichen Hilfsangebote:
https://www.hamburg.de/bkm/13729684/hilfsmassnahmen-fuer-kultur-und-kreativwirtschaft/
Für freischaffend Tätige kann die „Grundsicherung für Selbständige“ eine Möglichkeit sein, um sich kurzfristig finanziell abzusichern und Verdienstausfälle zumindest teilweise aufzufangen und so ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Hier ist das Verfahren mit Blick auf die aktuelle Lage vereinfacht worden. Die Erleichterungen sollen bis Jahresende verlängert werden, so hat es kürzlich der Koalitionsausschuss von CDU, SPD und CSU auf Bundesebene vereinbart.
Mit freundlichen Grüßen
Ole Thorben Buschhüter
Weitere Fragen an Ole Thorben Buschhüter
Beim Cannabisgesetz handelt es sich um ein Bundesgesetz, das keiner Zustimmung durch den Bundesrat bedurfte.
Die Anstellungsverträge mit den Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern und der Vorstände der Hamburger öffentlichen Unternehmen werden von den jeweiligen Aufsichtsräten geschlossen, in denen jeweils nur Vertreterinnen und Vertreter des Senats, nicht aber Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft vertreten sind.
Der Schwerpunkt der zukünftigen Cannabispolitik liegt jetzt auf Gesundheits- sowie Kinder- und Jugendschutz und insbesondere stärkerer Prävention bei Kindern und Jugendlichen.
Nach meinem Empfinden wollen die Wählerinnen und Wähler vor allem eines, nämlich gut und gerecht regiert zu werden.