Ole Kreins

(...) Die SPD Berlin und ich als momentan Verkehrspoltischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus unterstützen Maßnahmen zur Vermeidung von Verkehrstoten und -verletzten. Es muss mehr und kontinuierliche Geschwindigkeitsmessungen geben, denn bei überhöhter Geschwindigkeit kommt es allgemein zu mehr Unfällen (mit Personenschäden). Daher befürworten wir auch die Prüfung und Anordnung weiterer Tempo-30-Zonen und wwrden uns weiter für solche einsetzten - vor allem auf bezirklicher Ebene. (...)

(...) Wir als SPD kümmern uns um dieses Thema. Ziel ist es, einen Ausgleich zwischen Interessen von Anwohnerinnen und Anwohnern sowie den Veranstaltern von öffentlichen Veranstaltungen im Freien (mit Ausnahmegenemigungen) zu finden. (...)

(...) Damit entfallen viele Probleme und eine solide Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems kann gewährleistet werden. Es bleibt nun die Frage, ob die Ungerechtigkeit gegenüber Nichtnutzern nun derart gewichtig ist, dass das neue Finanzierungssystem als Ganzes in Frage gestellt werden muss. (...)

(...) Das Problem der Rentenangleichung ist sehr komplex. Ich unterstütze die Angleichung der Renten im Osten und Westen unserer Republik und die Überführung der verschiedenen Rentenberechnungen in ein einheitliches Rentenberechnungssystem. Über die Ursachen kann ich nur Vermutungen anstellen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Sie stehen im Zusammenhang mit der jüngsten Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung zum Thema Personalabbau im Bezirk Lichtenberg. (...)