Olaf Scholz

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Der effiziente Schutz vor Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten gehört zu den elementaren Aufgaben des Sozialstaats. Einen Schwerpunkt meiner Arbeit als Bundesminister für Arbeit und Soziales ist es deshalb verlässliche gesetzliche Grundlagen zu schaffen, um die Beschäftigten vor Gefahren gesundheitlicher Schädigung zu schützen. (...)

(...) Sofern Sie Leiharbeiter ansprechen, zeigen die Erfahrungen der letzten Jahre, dass wir Leiharbeiter besser schützen müssen. Deshalb habe ich mich so entschieden für eine Lohnuntergrenze eingesetzt. Ich werde alles dafür tun, dass wir dieses Vorhaben in der nächsten Legislaturperiode erfolgreich zum Abschluss bringen können. (...)

(...) Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, dass wir Leiharbeiter besser schützen müssen. Deshalb habe ich mich so entschieden für eine Lohnuntergrenze eingesetzt. Ich werde alles dafür tun, dass wir dieses Vorhaben in der nächsten Legislaturperiode erfolgreich zum Abschluss bringen können. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Natürlich sollten kleine Unternehmen, gerade wenn sie in zwei Kammern Mitglied sind, durch die Beiträge nicht übermäßig belastet werden. Das muss auch im Interesse der Kammern sein. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Nach wie vor werden große Anstrengungen unternommen, um die Arbeitsvermittlung in Deutschland zu verbessern. Zusätzliche 1.000 Job-to-Job-Vermittler sollen etwa seit kurzem dafür sorgen, dass diejenigen, die in der schwierigen wirtschaftlichen Situation arbeitslos werden und einen neuen Arbeitsplatz suchen, umgehend und intensiv betreut werden können. (...)

(...) Nach den Erkenntnissen der Aufsichtsbehörden verfahren die Sozialversicherungsträger verantwortungsvoll bei ihren Geldanlagen. Durch die Geldanlagen bei Lehman Brothers oder der Hypo Real Estate ergeben sich nach Erkenntnissen des Bundesversicherungsamtes keine negativen Folgen für die Zahlungsfähigkeit der betroffenen Träger. Auch sind hier keine Gelder verspekuliert worden. (...)