Özlem Demirel
Özlem Demirel-Böhlke
DIE LINKE
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Frage von Ralf S. •

Welche Informationen und Sicherheitshinweise über die bedingte Zulassung liegen Ihnen zu den vier angewandten Covid-19-Impfstoffen vor?

Sehr geehrte Frau Demirel,

Die "Impfstoffe" die derzeit in Europa sowie auch in Deutschland verabreicht werden, haben ja bekanntlich nur eine bedingte Zulassung. Diese basiert auf der EU-Verordnung 507 von 2006, welche für jedes einzelne EU-Land bindend und rechtmäßig anzuwenden ist.

Nach den aktuellen Anhängen bzw. Anlagen zu den EU-Beschlüssen der vier angewendeten Impfstoffe mit bedingter Zulassung, aktuell von Januar und Februar 2022, unterliegen die besagten vier Vakzine einer "Verschreibungspflicht" durch einen Arzt.
(https://ec.europa.eu/)

Liegen Ihnen als Vertreterin der europäischen Bürgerschaft, die Anhänge/Anlagen der EU-Beschlüsse zu den vier Impfstoffen, bzw. die jeweiligen relevanten Daten vor, um adäquate Entscheidungen im Sinne der Menschen treffen zu können?

Über Ihre Antwort freue ich mich. Vielen Dank vorab.

Mit freundlichen Grüßen

Özlem Demirel
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr S.,

Die verwendeten Impfstoffe haben bislang viele Leben gerettet und haben dazu beigetragen die Pandemie in den Griff zu bekommen. Bei der vorherrschenden Omikron-Variante soll es unter Geimpften kaum zu schweren Verläufen gekommen sein. Ich selber habe mich zwei Mal impfen lassen.

Was die Produktionskapazitäten der Impfstoffe betrifft, so müssen diese schnellstmöglich erweitert werden - und zwar weltweit. Das kann nur durch die Freigabe von Patenten und die Weitergabe des technischen Wissens geschehen. Es reicht nicht, nur alle Menschen in Deutschland und Europa zu impfen. Die Pandemie ist global, sie macht keinen Halt vor Grenzen. Wir sind erst sicher, wenn alle sicher sind. Die Pharmakonzerne verdienen unterdessen Milliarden an dem Verkauf der knappen Impfstoffe. Dabei wurde deren Entwicklung erst durch Milliarden von Steuergeld überhaupt ermöglicht. Durch Patentenfreigabe und Technologietransfer können die Produktionskapazitäten für die lebensrettenden Impfstoffe nicht nur gegen Corona weltweit ausgebaut werden. Zu den nun immer mehr thematisierten Impfschäden muss es angemessene Forschungsarbeit geben. Aber es müssen auch Entschädigungsleistungen von den Pharmafirmen, die niedrigschwellig beantragt werden können, geben.

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