Özlem Demirel
Özlem Demirel
DIE LINKE

Frage an Özlem Demirel von Ervauneq Tebßznaa bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Seit Ende 2019 wird Nord Stream 2 wegen der US-Sanktionsdrohungen nicht weiter gebaut. Mehrere EU-Länder sollen so genötigt werden, das umweltschädlich geförderte Fracking-Gas aus den USA anstelle von russischem Erdgas zu beziehen. Das wäre kaum mit dem „Green Deal“ und den Klimazielen der EU zu vereinbaren. Bei der Gasförderung durch Fracking wird in hohem Maße Methan freigesetzt, dass 25-mal so klimaschädlich sein soll, als CO2.

Auch Greenpeace setzt beim Übergang zur vollständigen Nutzung Erneuerbarer Energien auf konventionell gefördertes Erdgas, lehnt aber Fracking-Gas (Schiefer-Gas) komplett ab.
https://www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/publications/risiken-durch-fracking.pdf

Ich habe heute gehört, dass die Außenministerkonferenz über Sanktionen und über Nord Stream 2 berät.

Kann die Außenministerkonferenz die Beendigung von Nord Stream 2 beschließen oder wird auch das Parlament gefragt? Wer würde voraussichtlich eine Entschädigung zahlen, falls das Projekt kurz vor Fertigstellung beendet wird? In welchem Umfang wird in der EU zur Zeit Fracking-Gas bezogen und wo stehen bereits Flüssig-Gas-Terminals? Sollte die EU den Bezug von Fracking-Gas nicht reduzieren, oder besser einstellen?

Sollte nicht ein unabhängiges Gericht über den Fall Navalny entscheiden, bevor aufgrund einer (Verschwörungs-) Theorie weitreichende Entscheidungen getroffen werden? Welches Gericht könnte das sein? Richter des Internationalen Gerichtshofes wurden ja kürzlich auch sanktioniert.

Manchmal kann die Wahrheit eine andere sein, als es zunächst den Anschein hat. Als beispielsweise in den 80igern immer wieder vermeintliche sowjetische U-Boote vor der Küste Schwedens auftauchten, hatte das Auswirkungen auf die Entspannungspolitik von Olof Palme. Heute weiß man, dass es keine sowjetischen U-Boote waren. Die Vorfälle werden einem „Komitee für Täuschungsoperationen“ zugerechnet.

https://www.youtv.de/tv-sendungen/3581380-taeuschung
https://www.nachdenkseiten.de/?p=25975

Frage von Ervauneq Tebßznaa

Auch interessiert an der Antwort?

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet. Lass Dich von uns über die Antwort von Özlem Demirel informieren, sobald sie eingangen ist. Je mehr Nutzer:innen sich für die Antwort zu einer Frage interessieren, desto eher wird sie beantwortet.