Norbert Müller

(...) Wir fordern daher einen Pflegemindestlohn von 14,50 € und eine bundesweite einheitliche Tarifregelung (hiervon sollten auch die kirchlichen Träger nicht ausgenommen werden). Um diesem anspruchsvollem Beruf gerecht zu werden, müssen diese Maßnahmen aber Hand in Hand gehen mit zweierlei: Die extreme unzumutbare Belastung für die Pflegekräfte muss durch eine Mindestpersonalbemessung in den Einrichtungen endlich gesenkt werden. Und zweitens muss die Personalbemessung der Bundesregierung auf ein Mehr von mind. (...)

(...) leider bin ich mir nicht sicher, was genau Ihre erste Frage ist. Prinzipiell sehe ich jedoch keinen Grund zu einer Abgrenzung der LINKEN von der Antifa. Im Gegenteil: Alten und neuen Nazis immer wieder zu zeigen, wie fürchterlich falsch sie liegen, begreife ich als fundamentale Aufgabe linker Politik. (...)

(...) leider bin ich mir nicht sicher, was genau Ihre erste Frage ist. Prinzipiell sehe ich jedoch keinen Grund zu einer Abgrenzung der LINKEN von der Antifa. Im Gegenteil: Alten und neuen Nazis immer wieder zu zeigen, wie fürchterlich falsch sie liegen, begreife ich als fundamentale Aufgabe linker Politik. (...)

(...) leider bin ich mir nicht sicher, was genau Ihre erste Frage ist. Prinzipiell sehe ich jedoch keinen Grund zu einer Abgrenzung der LINKEN von der Antifa. Im Gegenteil: Alten und neuen Nazis immer wieder zu zeigen, wie fürchterlich falsch sie liegen, begreife ich als fundamentale Aufgabe linker Politik. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich teile Ihre Meinung, dass wir wichtigen Klimaziele nur mit einem schnellen Ausstieg aus der Braunkohle erreichen können, der natürlich auch von anderen Maßnahmen flankiert werden muss. Eine gesetzliche Festschreibung der Stilllegung halte ich für sinnvoll, weil das zum einen Planungssicherheit für alle Beteiligten bedeuten würde. (...)