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Norbert Geis
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Frage von Benjamin G. •

Frage an Norbert Geis von Benjamin G. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Geis,

meine Fragen drehen sich um das Folgende:

http://www.gmx.net/themen/nachrichten/deutschland/86ajmnm-csu-pornografie-eingeschraenkt#.hero.CSU%20fordert%20%22Porno-Schranke%22.574.152

In dem Artikel geht es um die Forderung der CSU nach einer sogenannten "Porno-Schranke", die Kinder und Jugendliche vor Pornographie im Internet schützen soll.

Ich möchte mich gar nicht lange mit dem Schaden oder Nutzen von Pornographie aufhalten, was ich aber wissen möchte ist:

Wie wollen sie das bewerkstelligen?

Es ist zwar allgemein bekannt das die CDU/CSU-Fraktion das Internet - welches immerhin schon seit 1990 existiert (In Urform seit 1969) - für #Neuland hält, aber auch in der CSU sollte sich herumgesprochen haben, dass IP-basierte Filter, will heißen das Zensieren von pornographischen Inhalten aufgrund der nationalen IP-Adresse, von einem simplen Proxyserver umgangen werden kann...

Als zweites möchte ich wissen, wer denn bitte die Jugendlichen vom gezielten Suchen nach Pornographie und dem Umgehen der Filter abhalten möchte. Wäre hier nicht von Anfang an das Elternhaus gefragt und die Erziehung der Kinder der bessere Weg, als das Etablieren von Filtern, die jeder 12-jährige innerhalb von 3 Minuten umgehen kann?

Zu guter Letzt sei mir noch die Frage erlaubt, wie sie das der Bevölkerung verkaufen wollen? Im Moment ist die ganze Nation, wenn nicht sogar ganz Europa, durch die NSA-Affäre aufgeschreckt, glauben sie wirklich das es jetzt besonders klug ist, mit Vorschlägen zu kommen die eine neue Zensur in Deutschland ermöglichen? Denn wie wollen sie der Bevölkerung, die der Politik nichtmal mehr glaubt das 2+2=4 ist, glaubhaft erklären das es wirklich nur um Pornographie geht, nicht irgendwann auch um andere Inhalte, wie politische Meinung oder Religion? Wir erinnern uns an die LKW-Maut, die NIE IM LEBEN auf PKWs übertragen werden sollte und wir wissen was daraus wurde...

In diesem Sinne,
mit freundlichen Grüßen,

Benjamin Grüter

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Grüter,

haben Sie vielen Dank für Ihre Mail. Ich bin schon der Meinung, dass eine Diskussion über die negativen Effekte von Pornografie insbesondere auf Kinder und Jugendliche in Deutschland längst überfällig ist. Zahlreiche Wissenschaftler stimmen dem zu.

http://www.welt.de/gesundheit/psychologie/article8263381/Schon-Kinder-werden-durch-harte-Pornografie-gepraegt.html

http://www.zeit.de/zeit-wissen/2009/03/Aufklaerung-Kasten-Interview

Mir ist durchaus bewusst, dass man das Internet niemals derartig kontrollieren kann, um einen absoluten Jugendschutz zu gewährleisten. Dem stehen sowohl Prinzipien des Rechtsstaates, als auch die dezentrale Struktur des WWW sowie die konstante technische Weiterentwicklungen entgegen. Wie auch im realen Leben kann es eine solche absolute Sicherheit nicht geben. Das kann aber doch nicht bedeuten, dass wir das Problem einfach ignorieren.

Ich möchte niemandem etwas verkaufen, aber ich halte es für dringend geboten, dass auch in Deutschland endlich eine ernsthafte Diskussion über Jugendschutz im Internet geführt wird. Das bedeutet auch über effektivere Schutzmechanismen nachzudenken. Einen durchaus interessanten Vorschlag hat der britische Premierminister nun gemacht. Inwiefern diese Filter tatsächlich praktikabel sind, muss noch näher erörtert werden. Mir geht es vor allem darum, dass überhaupt erst mal eine Diskussion über dieses Problem zu Stande kommt. Es kann doch nicht sein, dass heute schon Fünftklässler brutalste pornografische Videos über ihre Smartphones und Laptops austauschen und die Erwachsenen achselzuckend zuschauen, mit der fadenscheinigen Begründung, dass sei eben der Preis der Freiheit.

Natürlich obliegt die Erziehung der Kinder gemäß Art. 6 GG zuvorderst den Eltern. Allerdings kommt dem Staat sehr wohl eine Wächterfunktion zu. Niemand stellt ernsthaft infrage, dass der Staat versucht den Zugang von Kindern und Jugendlichen zu Alkohol, Zigaretten oder Pornografie z.B. in einer normalen Videothek zu beschränken. An diesen Beispielen zeigt sich doch, dass die Eltern natürlich die Unterstützung des Staates bei der Erziehung brauchen. Daher rührt meine Forderung, über solche Filter ernsthaft nachzudenken.

Nachdem das Internet nun in vielerlei Hinsicht fester Bestandteil des realen Lebens geworden ist, warum sollten dort plötzlich andere Grundsätze gelten, als die, auf die wir uns im realen Leben geeinigt haben?

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Geis MdB